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Protokoll Kultur- und Sozialausschuss vom 06.02.2018 (12.02.2018)

Niederschrift über die 8. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am Dienstag, den 06. Februar 2018 um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen

TOP 1:    Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Ladung und die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

TOP 2:    Jahresbericht aus dem Produkt 123 - Kindergärten
    
Der Bericht wurde den Ausschussmitgliedern im Vorhinein zugesandt. Fragen oder Anmerkungen zum Bericht gab es keine. Der Bericht ist dem Originalprotokoll beigefügt.

TOP 3:    Gebührenfreistellung ab dem 01.08.2018

Bürgermeister Konrad erläutert kurz die Sach- und Rechtslage gemäß der Vorlage. Das Land Hessen zahlt 135,60 € monatlich pro Kind ab dem vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schulalter. Dafür dürfen für 30 Stunden in der Woche keine Elternbeiträge erhoben werden.
Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber lässt die anwesenden Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses über die Teilnahme an der geplanten Gebührenfreistellung abstimmen. Mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wird die Teilnahme an der Freistellung beschlossen. Der Gemeindevorstand wird beauftragt, die notwendigen Anträge zu stellen.

TOP 4:    Gebührensatzung zur Kindergartensatzung inkl. Betreuungsmodule Kita ab dem 01.08.2018

Die Beschlussvorlage ist den Ausschussmitgliedern im Vorhinein zugesandt worden.
    
Bürgermeister Konrad und Rainer Deutsch erläutern die Zahlen der bisherigen Betreuungsmodule und Gebühren.
Über den Beschluss des Gemeindevorstandes, es bei der bisherigen Staffelung für eine Gebührenfreistellung von Kindern einer Familie, die gleichzeitig die Kindertagesstätten besuchen, zu belassen  (für das 1. Kind 100%, für das 2. Kind 50% und für das 3. Kind, 0% der Gebühr) wurde ausgiebig beraten. Von Seiten des Ausschusses wird beantragt, die Gebührenfreistellung ab dem neuen Kindergartenjahr entsprechend des Vorschlags aus der Steuerungsrunde in der Satzung zu regeln. Die Steuerungsrunde hatte dazu folgendes vorgeschlagen: für das 1. Kind 100%, für das 2. Kind 75% und für das 3. Kind, 50% der Gebühr. Nach eingehender Diskussion wird folgender Kompromiss vorgeschlagen:
    
Kinder ab 3 Jahren:
Für das 1. Kind 100%, für das 2. Kind 75% und für das 3. Kind 50% der Gebühr.
Kinder unter 3 Jahren:
Für das 1. Kind 100%, für das 2. Kind 50% und für das 3. Kind 0% der Gebühr.

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber lässt die anwesenden Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses abstimmen. Der Kultur- und Sozialausschuss beschließt mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen die beiliegende Gebührensatzung als Empfehlung für die Gemeindevertretung mit folgender Staffelung für die Gebührenfreistellung:

Kinder ab 3 Jahren:
Für das 1. Kind 100%, für das 2. Kind 75% und für das 3. Kind 50% der Gebühr.
Kinder unter 3 Jahren:
Für das 1. Kind 100%, für das 2. Kind 50% und für das 3. Kind 0% der Gebühr.

TOP 5:    Förderung des Ehrenamtes

Aus dem Ausschuss werden einige Fragen gestellt und Anregungen gegeben.
Über ein genaues Antragsverfahren oder sonstige Möglichkeiten soll zunächst in den Fraktionen gesprochen werden. Der TOP 5 wird auf eine nächste Sitzung vertagt.

TOP 6:    Neubürger-Empfang „Willkommen“

Da sich der Termin in 2017 als ungünstig erwiesen hat, soll beschlossen werden, dass der Empfang in 2018 am Samstag vor dem Herbstmarkt stattfindet. Sollte auch in 2018 die Beteiligung gering bleiben, ist das Konzept neu zu überdenken.

Der Kultur- und Sozialausschuss bestätigt den neuen Termin des Neubürgerempfangs einstimmig.

TOP 7:     Mitteilungen und Anfragen

            Bürgermeister Konrad gibt Informationen zu folgenden Punkten:
            - 3.285 € Spenden für Kriegsopfer-Denkmäler
            - Vorschlags-Formular für Sportler und Ehrenamt online
            - Skeleton-Weltmeisterin Tina Hermann bei Olympia
            - Lahn-Dill-Bergland plant Mountainbike-Strecken
            - Ehrenamts-Card bringt „jugendlich“ ins Freizeitbad
            - Gemeinde-Bücherei kostenlos mit Ehrenamtscard
            - Auslobung Hessischer Demografie-Preis 2018

Uta Kasper-Saßmannshausen bittet um mehr Beteiligungen bei besonderen Ausstellungen im Heimatmuseum. Hierzu werden Einladungen per E-Mail erfolgen.





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