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Bericht des Gemeindevorstandes (12.12.2017)

Bericht des Gemeindevorstands

zur Sitzung der
Gemeindevertretung
am 14.12.2017



Gesamt-Gemeinde:

1. Spenden-Aktion für Denkmale: Nach Rücksprache mit den beiden Ortsbeiräten  und Prüfung der verschiedenen Angebote hat sich der Gemeindevorstand für eine moderne Gestaltung der Kriegsopfer-Denkmäler in Eibelshausen und Simmersbach entschieden. In den beiden Ortsteilen waren zwölf Bronzeplatten von den Friedhöfen gestohlen worden. Nun soll das derzeitige Provisorium, ein Spezialdruck der Firma AP Werbung aus Eschenburg, auch die Zukunft sein. Auf dem Alu-Dibond-Material lassen sich die Namen am einfachsten darstellen und womöglich auch um das Alter der Gefallenen ergänzen. Auf modernem Material wollen wir mit den Namen daran erinnern, dass jede Familie betroffen war. Bei einer Neugestaltung sollen die Überschriften nicht nur der „Gefallenen und Vermissten der beiden Weltkriege“ gedenken, sondern alles Übel der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft unter eine Überschrift bringen: „Im Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft“. In Simmersbach stand am Ende der langen Namens-Reihe der Satz: „Sorgt Ihr, die ihr noch im Leben steht, dass Frieden bleibt“. Für die Beschaffung und Neugestaltung der beiden Ehrenmale in Eibelshausen und Simmersbach läuft bei der Gemeinde Eschenburg eine Spendensammlung, wofür sie auch Quittungen ausstellen darf. Die Förderung des Andenkens an Kriegsopfer ist gemäß § 52 Absatz 2 ein gemeinnütziger Zweck, der bei der Steuer begünstigt wird. Zur Vereinfachung sollte als Verwendungszweck eine Debitoren-Nummer bei der Überweisung angegebenen werden:

112 731 für Spenden Ehrenmal Simmersbach

112 732 für Spenden Ehrenmal Eibelshausen

Die Konten der Gemeinde Eschenburg sind DE 56 516 915 00 000 077 0205 bei der Volksbank Herborn-Eschenburg, DE 88 516 900 00 001 200 2203 bei der Volksbank Dill und DE 59 516 500 45 000 000 2220 bei der Sparkasse Dillenburg. Wer eine Spendenquittung haben möchte, teilt bei der Überweisung am besten auch Name und Anschrift mit.

2. Nachtragshaushalt 2017 genehmigt: Der aktualisierte Etat ist mit Schreiben vom 30.11.2017 genehmigt worden. Die Gemeindevertretung bekommt die Genehmigung mit Haushaltsbegleitverfügung im Wortlaut zur Kenntnis gegeben. Die Kommunalaufsicht sieht das Zahlenwerk mit allen Unterlagen „in sehr guter Qualität“ und würdigt die vorbildliche, zeit- und sachgerechte Erfüllung der Auflagen“. Zudem sei es der Gemeinde Eschenburg „in bemerkenswerter Weise gelungen, den Aufstellungsrückstau bei den Jahresabschlüssen abzuarbeiten“.


3. Radlader bestellt: Um unseren 16 Jahre alten Radlader mit Getriebeschaden ersetzen zu können, hatten wir 40.000 € im nun genehmigten Nachtrag 2017 dargestellt. Das Bauamt hat fünf Baumaschinenhändler angefragt und acht Angebote erhalten. Den Zuschlag erhält die Firma Ditec aus Haiger für einen gebrauchten Kubota R085 aus dem Baujahr 2016, der mit 600 Betriebsstunden, 15 Monaten Restgarantie und Rußpartikelfilter zu einem Brutto-Preis von 39.888,68 € erworben wird.

4. Jahresabschluss 2016 mit Überschuss: Mit einem Überschuss in Höhe von 607.136,53 € und einer Bilanzsumme von 47.943.857,73 € hat der Gemeindevorstand den Jahresabschluss 2016 festgestellt. Der Bestand an Zahlungsmitteln betrug Ende des Jahres 2.557.228,32 €. War das Zahlenwerk noch mit 335.000 € Fehlbetrag geplant, verbesserte sich das Ergebnis gegenüber der Planung um 942.136,53 €. Die wesentlichen Gründe für das bessere Ergebnis liegen in den Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer, Einsparungen bei den Personalkosten und den Einsparungen für Sach- und Dienstleistungen.

5. Gewerbebauland-Preis stabilisiert: Um auch in Zukunft Bauland im Gewerbegebiet „Heerfeld“ günstig anbieten zu können, ist die geplante jährliche Rückstellung auf Zinsen und Verwaltungsgebühren der Hessischen Landgesellschaft (HLG) in Höhe von 50.000 € von der Gemeinde Eschenburg im Jahresabschluss 2016 „auf einen Schlag“ mit einer Rückstellung in Höhe von 436.000 € vollzogen worden.

6. „Verkaufsoffene“ Sonntage: Die beiden Sonntage zum Frühjahrsmarkt (13. Mai) und Herbstmarkt (14. Oktober) sind in Eschenburg „verkaufsoffen“. Läden dürfen von 13 bis 18 Uhr öffnen. Das hessische Ladenöffnungsgesetz erlaubt Kommunen eigentlich bis zu vier Termine, die gängige Rechtsprechung erschwert die Praxis aber, indem der so genannte Anlassbezug gefordert wird. Demnach muss der Anlass mehr Besucher locken als die Ladenöffnung an sich. Die Gemeinde Eschenburg ist gerne bereit, die beiden noch offenen Termine zu setzen, wenn sich Mitstreiter für die Gestaltung neuer Anlässe finden. Der Wandel im Handel ist eigentlich Anlass genug.

7. Neugestaltung der Internetseite: Die Firma Klank Media aus Eschenburg, die seit langer Zeit unser Internetangebot www.eschenburg.de unterstützt, hat den Auftrag für eine komplette Neugestaltung bekommen. Wie schon umgesetzt bei www.freizeitbad-panoramablick.de werden die Seiten für die Ansicht auf Mobilgeräten verbessert. Für die durchgängige Digitalisierung soll das Portal später nach außen noch mehr Information und Interaktion für Bürger ermöglichen und auch die Ergebnisse der Gremien-Beratungen aufnehmen.

8. Fortschritte für Fuhrpark: Nach zwei Jahren und 22.000 Kilometern mit dem BMW i3, soll der Fuhrpark auch weiterhin günstig mit Strom fahren (der Stromer kam auf 100 km mit 20 kWh aus, die er für den Preis von 2,49 € im Bürgerhaus-Keller tanken konnte): Auf drei Jahre wird nun ein ZOE von Renault geleast, den uns das Autohaus Schüler (Haiger) und die Firma Horst Wahl (Siegen) vermittelt haben. Für die monatliche Leasingrate von knapp 309 € haben wir einen Förderantrag gestellt bei der EKM „Energieeffizienz kommunal mitgestalten“ gGmbH, die auch schon den Vorgänger gefördert hat. Um die Flexibilität im Fuhrpark vor allem für Fortbildungen und Tagesterminen zu erhöhen, hat der Gemeindevorstand zudem das Leasing eines Hybrid-Fahrzeugs der Marke BMW zum Preis von monatlich 145 € bei einer Dauer von zwölf Monaten beauftragt.


9. Brennholz-Preise halten: Die Preise für Holz aus dem Gemeindewald werden auch 2018 gehalten. Bis 22.12.2017 können im Rathaus bestellt werden: Scheitholz für 75 € brutto je Raummeter sowie als Industrieholz Buche und Eiche zu 60 € brutto und Nadelholz für 45 € brutto. Schlagraum wird wie in 2017 in Losen versteigert werden. Mindestgebot für Schlagraum liegt zwischen 20 und 30 € pro Raummeter. Termine und Modus stehen in der Wochenzeitung.

10. Kulturkreis lädt ein: Überraschungen ohne Eintritt gibt es beim KKED-Neujahrsempfang am 5. Januar, um 19 Uhr, in der Johanneskapelle in Ewersbach (Hauptstraße 53). Am Samstag vor dem Frühjahrsmarkt (13.05.2018, um 19 Uhr, im Bürgerhaus Eibelshausen) soll „Chor & Literatur“ wieder Klassiker im Lied und Musik in der Literatur zusammen bringen. Das Dialekt-Festival „MundART“ wird sich damit abwechseln und wieder im Mai 2019 geboten.

11. Verstärkung für Seniorenbeirat: Klaus Sattler (Eiershausen) ist in den Seniorenbeirat aufgenommen worden. Fehlt nun nur noch ein weiteres Mitglied für Hirzenhain, damit jeder Ortsteil mit zwei Mitgliedern vertreten ist. Der Seniorenbeirat ist „Ansprechpartner, Fürsprecher und Sprachrohr“ der Älteren.

12. Unterstützung für Budenbergschule: Neben der Sozialarbeit an der Holderbergschule sowie den Mittagsbetreuungen an Eschenburgs Grundschulen unterstützt die Gemeinde auch die Sozialarbeit an der Budenbergschule in Haiger. Im laufenden Schuljahr sind dort 19 Kinder aus Eschenburg gemeldet, weshalb wir einen Förderbetrag von 950 € beisteuern. Die Kirchbergschule in Herborn hat derzeit keine Schüler aus Eschenburg.

13. Entlastung für Eltern, Belastung für Kommunen: Die angekündigte Gebührenbefreiung der Eltern an Hessens Kindergärten lässt sogar den Landesrechnungshof Warnungen aussprechen, denn diese Vergünstigung kann die Kosten bei den Kommunen nicht decken, das Ergebnis weiter verschlechtern und somit Steuererhöhungen nach sich ziehen. Es gilt deshalb zu bedenken, dass mit den von den Regierungs-Parteien in Aussicht gestellten 135,60 € pro Platz und Monat für 30 Wochenstunden Betreuung noch lange nicht alles bezahlt ist. Auch kritisieren die Spitzenverbände der Kommunen, dass diese Entlastung mit Geld bezahlt werden soll (z. B. „Fonds Deutsche Einheit“ aus den bislang abgeführten Anteilen der Gewerbesteuer-Umlage), das eigentlich den Städten und Gemeinden zusteht. Entwürfe für Änderungen des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) liegen von der Regierungskoalition wie von der SPD vor, sind aber – weil in der unbequemen Auflistung der Änderungen – für den Laien nicht so leicht nachvollziehbar. Weil letztlich jede Bürgerin und jeder Bürger bezahlt, wird für die Entscheidungen in Kommunen wichtig werden, wie dabei mit dem Geld aus den Städten und Gemeinden umgegangen wird. Wie bereits angekündigt, wollen wir am 24. Januar gemeinsam mit unserem „Runden Tisch Kindergarten“ überlegen, wie wir ein Angebot in Eschenburg erstellen.

14. Hauptsache Marktplatz: Nachdem die Beratung für eine Bushaltestelle  ohne Barriere nun doch um den Marktplatz kreist (die Ortsbeiräte Eiershausen und Simmersbach zeigen in ihren Stellungnahmen, dass hier der zentrale Umstieg gesehen wird), legt der Gemeindevorstand das gewünschte Konzept für den Erhalt des Marktgeschehens bereits vorab vor. Zudem bietet sich an, eine letzte Alternative kurzfristig überprüfen zu lassen, die auch später eine Neugestaltung des Marktplatzes ermöglichen kann.

Eibelshausen:

1. Die Fällung der kranken Bäume an der Simmersbacher Straße (K 7) verzögert sich und wird nach Auskunft von Hessen Mobil nicht vor Januar erfolgen.

2. Die Sanierung der Laufbahn im Holderbergstadion wird nicht in das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Infrastruktur im Quartier“ aufgenommen. Das teilt das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit und will uns auf dem Laufenden halten.

3. Die Holderbergschule ist von den Industrie- und Handelskammern in Hessen als beste Realschule in Hessen ausgezeichnet worden.

4. Der Straßenendausbau am letzten Teilstück der Hosbachstraße hat begonnen. Wenn kein massiver Wintereinbruch kommt, sind die Arbeiten bis Mitte Dezember abgeschlossen.

Hirzenhain:

1. Der Tanklaster, der von der Schelde-Lahn-Straße abgekommen ist, blieb auf Hirzenhainer Gemarkung auf einem Grundstück der Gemeinde Eschenburg liegen. Der nahe Tiefbrunnen des Wasserbeschaffungsverbands Wasserwerke Dillkreis Süd ist umgehend abgeschaltet worden. Die zuständige Wasserbehörde beim Kreis hat Bodenproben und Baggern angeordnet. Die Analysen werden der Aufsicht zeigen, was hier saniert werden muss.

2. Zum Ende des Jahres hat die Fahrschule den gemieteten Unterrichts-Raum im Dorfgemeinschaftshaus gekündigt. Der Raum wird nun wieder zur Vermietung angeboten und in die weiteren Überlegungen des Ortsbeirates einbezogen, die Attraktivität der „Aula“ zu steigern.

3. Nachdem der Anhörungsausschuss beim Kreis dem einzigen Widerspruch gegen die Erschließungsbeitragsabrechnung der Straße „Segelfliegerhang“ vom 23.09.2015 zurückgewiesen hatte, hat der Widerspruchsführer am 12.06.2017 Klage erhoben. Die Begründung folgte am 07.11.2017 zum Verwaltungsgericht.

Wissenbach:

1. Um unser Interesse an der Umsetzung der Ortsumgehung nochmals zu erläutern, wollen wir im neuen Jahr nochmals nach Wiesbaden. Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hatte auch Dillenburg geantwortet, dass für eine Ortsumgehung der B 253 Wissenbach/Frohnhausen keine Kapazitäten vorhanden seien.

2. Bei Großveranstaltungen (mit mehr als 250 Besuchern) sollen die Mieter und Nutzer künftig professionelle Dienstleister für Reinigungsdienst und Sicherheit bezahlen, die von der Gemeinde bestimmt werden. Beide werden nach Aufwand zu bezahlen sein und dafür sorgen, dass in und um die Halle alles sauber und sicher bleibt. Der Sicherheitsdienst hat sowohl das Parken rund um die Halle zu beaufsichtigen als auch die maximal zulässige Personenzahl in der Halle zu kontrollieren, auf deren Einhaltung der Mieter per Vertrag verpflichtet wird. Über eine neue Satzung für Dorfgemeinschaftshäuser und die Mehrzweckhalle soll die Gemeindevertretung früh im neuen Jahr beschließen können.


Simmersbach:

1. Für den Friedhof Simmersbach wurde eine zweite Handwagenstation angeschafft und durch die Bauhofmitarbeiter montiert.

2. Der Backofen im Backhaus ist saniert. Die Fa. Fuchs-Kachelofenbau hat die Materialien geliefert für rd. 600 €, die schwierigen Ausbauarbeiten haben die Fachleute des Bauhofs übernommen.

Eiershausen:

1. Mit der Beratung und Beschlussfassung zur Bebauungsplanänderung für das Industriegebiet „Heerfeld“ ist am 10.11.2017 beim RP Gießen der Antrag zur Genehmigung einer Kunststoff-Oberflächenveredelung eingegangen. Das Gesamtvolumen der Wirkbäder mit 57 m3 und einem Blockheizkraftwerkt mit 955 kW Heizleistung lassen die Ambitionen erkennen.

2. Die umfangreichen Verkabelungsarbeiten der Fa. Unitymedia, quer durch Eiershausen, sind weitgehend abgeschlossen.

Gemeindewerke:

1. Die Kanalbauarbeiten in der Ringstraße (OT Hirzenhain) sind abgeschlossen.

2. Das Rechtsanwaltsbüro Rösch (Hüttenberg) ist mit der Kalkulation der Trinkwasser- und Abwassergebühren für die Jahre 2019 und 2020 beauftragt worden.

Abwasserverband „Obere Dietzhölze“

1. Haushalt 2018 plant auch „Unvorhersehbares“: Zahlenwerke mit Positionen wie „Unvorhersehbares“ gehören der Vergangenheit an. Der Abwasserverband hat den Haushalt 2018 beschlossen mit einem Volumen von 1,88 Mio. €, der am Ende des Jahres die alten Schulden auf 6,844 Mio. € reduziert. Bei den jährlich festen Investitions-Zuweisungen der beiden Mitgliedsgemeinden für das Bauprogramm wird die Umlage zur Deckung der laufenden Kosten auf dem Niveau der Vorjahre gehalten. Auf mehreren Seiten des Vorberichtes wird auf die steigenden Standards wie Reduzierung der Phosphatwerte im Ablauf, Klärschlammverordnung, Spurenstoffe wie Mikroplastik und Hormone hingewiesen, die die Abwasserbeseitigung in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen stellen. Manche sagen, das sei der größte Umbruch seit den 90er Jahren.

2. Pumpleitung statt Teich: Die Ausschreibung der Pumpstation ist das letzte Puzzleteil für die Pumpleitung nach Eibelshausen, nach der die veraltete Teichkläranlage für den Ortsteil Wissenbach aufgegeben werden kann. Im kommenden Jahr soll die komplette „Baustelle“ vom Stauraumkanal im Wiesengrund über die Pumpstation und Dietzhölze-Kreuzung bis zur langen Pumpleitung nach Eibelshausen vorgestellt werden mit einer Bilderrückschau und einer „Technik-Tour“ auf der Kläranlage Eibelshausen.


Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“

1. Haushaltsberatung im Januar: Die Verbandsversammlung hat die Beratung des Haushalts für den 16. Januar (19 Uhr, Sitzungszimmer 1.01 im Rathaus Eschenburg) in öffentlicher Sitzung geplant. Mit einem Volumen von 1,118 Mio. € ist das Zahlenwerk gegenüber dem Vorjahr gleich geblieben. Der Schuldenstand wird nach 2018 auf die letzte Million sinken.

2. Aufholjagd beim Abschluss: Der Vorstand des Verbands hat drei Jahresabschlüsse mit folgenden Überschüssen festgestellt: 45.985,21 € für 2010, 17.470,02 € für 2011 und 88.212,73 € für 2012. Die Bilanzsumme steigt nach den Investitionen der Jahre auf 3,25 Mio. €.

3. Schließung vom 5. Februar bis 4. März 2018: Am 5. März um 13 Uhr soll das Freizeitbad nach umfangreicher Renovierung wieder öffnen. 15 einzelne Baustellen sind während der Schließung für die nächsten Sanierungsschritte abzuarbeiten. Neben der Sanierung der Fassade stehen hier vor allem neue Umkleiden (liefert C+P Möbelsysteme aus Breidenbach für rd. 79.000 €) und ein neues Zutrittssystem für rd. 77.000 € die größten Etappen der Erneuerung.

4. Förderung für Fenster-Fassade: Weil sich beide Gemeinden derart dafür eingesetzt haben, bekommt das neue „Gesicht“ anstelle der alten Glasfassade mit 36.000 € die maximale Förderung der gemeinnützigen EKM „Energieeffizienz kommunal mitgestalten“.

5. Mehr Kostenerstattung vom Kreis: Der Lahn-Dill-Kreis will seine Erstattung für das Schulschwimmen auf 4 € einheitlich anheben. Nachdem im Kreis Vollkostenrechnungen pro Besucher ermittelt worden sind, die zwischen 7,38 € und 12,95 € liegen, war unser Tarif fürs Schulschwimmen auch mit Blick auf den Doppelhaushalt 2018/2019 als Kompromiss zwischen Kreis und Kommunen denkbar.

6. Mehr Kurse: Gleich mehrere Reha-Kurse an zwei Terminen finden sich in unserem Angebot. Die Kursteilnehmer leisten neben dem normalen Eintritt jeweils 0,50 € für die Benutzung des Freizeitbades. Den aktualisierten Überblick für Kurse und Kontakte finden Sie unter im Internet.

7. Technik-Tour vor Neustart: Ums Warten bis zur Neueröffnung abzukürzen, bieten wir eine Führung durchs neue Freizeitbad an. Los geht es am 01.03.2017 um 18 Uhr. Treffpunkt ist das Foyer im Freizeitbad (Am Honigbaum 28) in Eschenburg. Auch beim Bau immer Neues im Internet unter der Adresse www.freizeitbad-panoramablick.de/neustart und bei Facebook.


Fahne, Chronik, Schwimmbad-Ticket…. Im Rathaus der Gemeinde Eschenburg kann man Geschenke kaufen für Weihnachten, zum Geburtstag oder einfach als Gruß. Fragen Sie uns, wie helfen gern.


Frohes Fest
und guten Start ins neue Jahr!





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