Lahn-Dill-Bergland Der Rothaarsteig
    Impressum   |     E-Mail   |     Formulare    
Schnellnavigation


Aktuelles
Frohe Weihnachten!
Spenden-Aktion für Kriegsopfer-Denkmäler

Kümmer-Kasten
Kümmer-Kasten online
Kümmer-Kasten PDF

Toplinks
Ferienpass Eschenburg
Gemeindewerke Eschenburg
Diakoniestation Eschenburg
Kulturkreis Eschenburg
Freizeitbad Panoramablick
Bebauungspläne
Wochenzeitung Online
Abwasserverband Online
Miteinander Füreinander
Netzwerk Jugend
Lehrstellenbörse der IHK
Wirtschaft-Lahn-Dill
LDK Pendlernetz
Rothaarsteig
Rothaarsteig Hessen
Rothaar TV
Lahn-Dill-Bergland
Das Lahntal
Endlich Energie
Hessische Energiespar-Aktion
Handwerkskammer-Wiesbaden
Jobcenter Lahn-Dill
Lahn-Dill-Kreis

Gewerbegebiete
Heerfeld - OT Eiershausen

Nächste Veranstaltungen
Allianzgebetswoche
14.01.2018 bis 21.01.2018
Mitgliederversammlung
20.01.2018 bis 20.01.2018
Zum Veranstaltungskalender

Stadtplan.net - Interaktiver Stadtplan
Interaktiver Stadtplan











  
Optimiert für
  Auflösung 1024 x 768
  Besucher seit Mai 2001:
  1304866
4 User online


Wir müssen noch einmal durch den Keller… Haushalt 2018

Herr Vorsitzender,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich freue mich auf 2018. Dann geht auf einigen Feldern die Saat auf, für die wir alle lange geackert haben. Die folgenden Themen stehen zwar nicht in diesem Haushalt, aber ihre Vorgeschichte begann so vor etwa zehn Jahren. Drei Beispiele:

Gewerbegebiet „Heerfeld“: 2008 sind wir – zeitgleich mit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise – mit unserem Gewerbegebiet „Im Heerfeld“ gestartet. Heute können wir hier passgenau, gut und günstig einen Wirtschaftsstandort und maßgeschneiderte Grundstücke bieten. Das sorgt dafür, dass in der Gemeinde Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen werden.

Gewerbegebiet „Im Seifen“ / Lidl: Vor einem Jahrzehnt begannen die Erwerber des Möbelhauses Pläne für die Standorte zu entwickeln. Wenn gerade der Neubau eines Lebensmittelmarktes die Brücke zwischen Wohngebiet und Gewerbegebiet schlägt und damit das ganze Areal – auch im B-Plan – modernisiert, ist das der Grundstücksgemeinschaft Grewing und Steinbach zu verdanken. Wir können dem kürzlich verstorbenen Franz-Josef Grewing dankbar sein, bei jedem Fortschritt, den wir in Zukunft sehen dürfen.

Altenheim: Für den alten Möbelhaus-Standort im Birkenweg war auch mal ein Altenheim gedacht, aber der Entwickler namens Hans-Georg Kroll kam alleine wieder ins Rathaus und sagte: „Das passt da nicht hin, aber Ihre Gemeinde gefällt mir.“ In diesem Jahrzehnt war weit mehr als ein Dutzend an Interessenten da, aber nur dieser eine hat als Entwickler und Investor den Mut bewiesen, auch ohne staatliche Förderung und mit reellen Grundstückspreisen den Standort für ein Altenheim zu entwickeln.
Wenn demnächst die Firma RTLL dort bauen lässt und die Kursana ein Altenheim betreibt, dann dürfen wir auch dafür dem verstorbenen Hans-Georg Kroll dankbar sein, dass er unsere Suche nach einem Standort „nah am Leben“ mitgemacht hat. Das tut dem Schwimmbad, das tut unserer Gesellschaft, das tut unserer ganzen Gemeinde gut.

Als ich mit Herrn Kroll auf der Suche nach einem Betreiber von einem Firmen-Vorstand gefragt wurde, was will denn die Gemeinde, habe ich spontan gesagt und danach immer wieder gedacht: „Wir wollen, dass es keinen Grund gibt, aus Eschenburg wegzuziehen.“

Und das hat auch funktioniert, obwohl wir 2008 begonnen haben, über einen Ergänzungsbeitrag zur Erweiterung und Erneuerung des Trinkwasser-Netzes nachzudenken. Heute haben wir mit Ergänzungsbeiträgen bis ins Jahr 2020 die Bauprogramme für Trinkwasser und für Abwasser in Echtzeit finanziert. Dieser Bürger-Beitrag hilft uns nun, die Altlasten abzuarbeiten, damit sie der Zukunft nicht im Wege stehen.
Und für die Zeit von 2021 bis 2026 halten uns die nächsten Bauprogramme in Balance.

Auch wenn das nicht jedem gefällt und auch nicht jeder verstehen mag, sind diese beiden Ergänzungsbeiträge genau das, was man von einem Gemeinwesen erwarten kann und was andere von diesen wiederkehrenden Straßenbeiträgen erhoffen: Jeder Nutzer und Nutznießer zahlt in dem Maß wie er einen Vorteil aus dem System hat und kann das in jährlichen Abschlägen tun. Gemeinde und Gemeindewerke müssen eben keine Kredite aufnehmen, die nachfolgende Generationen belasten. Und das entlastet auch die aktuellen Wasser- und Abwassergebühren und Straßenbeiträge.

Beitragsrecht ist gerecht, denn jeder ist mal dran. Und zweitens: Leerstand lohnt sich nicht. Da muss der Hausbesitzer genauso bezahlen wie das Unternehmen oder der Kreis. Und das gilt auch für die Bahn, die vor über 100 Jahren mal Gemeindegrundstücke zum Nulltarif bekommen hat und heute seltsame Preisvorstellungen hegt.

Zu unseren Zahlen. Der Haushalt 2018 unserer Gemeinde wird einen Fehlbetrag von 501.000 € ausweisen, nach dem der Haushalt 2017 im Nachtrag einen Überschuss von 725.000 ausgewiesen hat. Der Überschuss für das Jahr 2016 liegt in der vorläufigen Jahresrechnung bei rd. 1.043.000 €. Grund für das Minus nun ist ganz allein der Weggang unseres größten Gewerbesteuerzahlers. Wir müssen noch einmal durch den Keller…

Vor einem Jahr, bei der Einbringung des Etats für 2017, haben viele sich das schlimmer vorgestellt. Wir hatten ja schon Angst, den Haushalt 2017 überhaupt nur zu beraten, weil wir die Ankündigung für 2018 hatten. Wer sich auf Seite 53 in Zeile 30 die geplanten Ergebnisse anschaut, sieht die Ausgleichs-Mechanismen des kommunalen Finanzausgleiches: 2019 können wir den Haushalt wieder ausgleichen, 2020 rechnen wir mit einem leichten Überschuss – und da sind die Radwege schon drin.

501.000 € Fehl im Ergebnis kommt daher, dass die Aufwendungen 17.020.500 € betragen und wir mit Erträgen in Höhe von 16.519.500 € rechnen. Das war auf beiden Seiten schon mehr.

Im Finanzhaushalt, in dem die Einzahlungen und Auszahlungen an „echtem Geld“ gegenübergestellt werden, entsteht ein Finanzmittelfehlbedarf von 534.500 €.

Investieren nach Maß

Die Gemeinde Eschenburg will 1,311 Mio. € investieren. Im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke stehen für Investitionen 1,38 Mio. € zur Verfügung. Macht zusammen fast 2,7 Mio. €. Und diese meisten Projekte sind über die Bauprogramme Wasser – Kanal – Straßenbau auch so verzahnt, dass die Reihenfolge bis 2020 sinnvoll ist und in praktikablen Paketen sparsamst ausgeschrieben werden kann.

An dieser Stelle danke ich unserem Bauamt, das bis auf Statik, Klimatechnik und Hydraulik alles weitestgehend selbst plant, ausschreibt und überwacht. Das spart uns jedes Jahr eine Viertel Million Euro, die andere Kommunen ohne Zögern an externe Büros vergeben. Oder bei wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen draufrechnen müssen.
Diese 1,311 Mio. € Investitionen haben den Schwerpunkt Straßenbau, Fuhrpark und  Feuerwehr.

400.000 € Straßenbau (Breslauer Straße, Bergstraße, Industriestraße 3. BA, Obere Aue, Gehweg L 3043). Dem gegenüber stehen später Einnahmen aus Beiträgen der Anlieger.

310.000 € Wegebau für den ersten der vier vor fast zehn Jahren beantragten Radwege. Dieses Paket mit insgesamt 1,4 Mio. € wird voraussichtlich mit einer Dreiviertelmillion Euro an Zuschüssen gefördert.
333.500 € Fuhrpark (LF 10 Wissenbach, Traktor Wald, Fahrzeug-Bauamt, etc.).
50.000 € Informations- und Kommunikationstechnik, wovon 20.000 € aus KIP kommen
56.000 € Hallenbad – unser jährlicher Zuschuss fürs Bauprogramm
35.500 € Dorfgemeinschaftshäuser und Mehrzweckhalle, Kita (Tische, Klima- und Heizungstechnik)
12.500 € Friedhof (Zaun, mobile Lautsprecheranlage)
30.000 € Grunderwerb
30.000 € Feuerwehr – Ausrüstung
13.000 € Bauhof - Ausrüstung

Beispielhaft ist die Industriestraße, dritter und letzter Abschnitt für uns: Schon mehr als zehn Jahre warten wir auf die Verfüllung der Bahnschlucht, worüber eine marode Brücke führt, die schon seit Jahren auf 9 Tonnen herabgestuft ist und ein Wirtschafts-Hindernis darstellt. Wenn nun der Ausbau des Knotens L 3043/L 3042/K 53 ansteht, deckt sich das mit unserer Liste. Denn erst dann können wir unsere Baustellen angehen, wozu die erforderlichen Mittel in den Haushalt eingestellt worden sind.

Für diese insgesamt 1,311 Mio. € Investitionen brauchen wir zur Finanzierung einen Kredit in Höhe von 310.000 €. Der Rest kommt durch Beiträge und Zuschüsse in die Kasse. Trotz der Kreditaufnahme verringert sich der Schuldenstand der Gemeinde um 3.000 €, weil wir mehr langfristige Verbindlichkeiten tilgen als neue Kredite aufnehmen. In den Folgejahren wird die „Netto-Neuverschuldung“ wieder bei null Euro liegen. Das ist die gute Nachricht nach innen.

Die gute Nachricht dieses Haushalts nach außen ist: Die Steuersätze sind wie im Vorjahr bei 400 % für die Grundsteuern und 380 % bei der Gewerbesteuer. Alles im Lot. Keine Extrawurst, aber wir helfen gerne.

Hessenkasse – Abbau der Kassenkredite
Die von außen nach innen: Das Land will uns die Last bei den Kassenkrediten abnehmen und bei einer langfristigen Tilgung helfen. Dafür wird das Land – und das muss der Steuerzahler, der letzten Endes und von Anfang an eh‘ alles bezahlt, wissen – Geld nehmen, das den Städten und Gemeinde ohnehin zugestanden hätte.
Sei’s drum. Uns drücken Kassenkredite in Höhe von 9,5 Mio. €. Und wir haben die meisten Miese eingefahren nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008. Das geschah in dem Jahr, in dem wir gerade gelernt hatten: Die Unternehmenssteuerreform 2008 bringt den meisten Firmen, dass sie bis zu einem Gewerbesteuer-Hebesatz von 380 Prozent unterm Strich nicht mehr zahlen, weil sie mit der Einkommensteuer verrechnen können.

Wir haben vor zehn Jahren nicht auf 380 % angehoben, weil das das falsche Signal gewesen wäre. Wir hatten gerade ein Gewerbegebiet erschlossen und zu kostendeckenden Preisen an den Start gebracht. Und mitten in der Krise war es uns auch erst einmal wichtiger, dass die Unternehmen an ihrer Belegschaft festgehalten haben. Beschäftigung geht vor Grunderwerb.

Für den Rettungsschirm waren wir damals zu spät „abgestürzt“ und für die Hessenkasse „segeln“ wir nun womöglich zu früh im Aufwind.

Das Land Hessen will den Kommunen zum 01.07.2018 ihre kurzfristigen Verbindlichkeiten, also klassische Kassenkredite, abnehmen und in der so genannten Hessenkasse sammeln.
Die Tilgung bestreiten danach je zur Hälfte die Gemeinde und das Land. Die Zinsen trägt das Land. Die Tilgung wird ab dem Jahr 2019 beginnen und jede Gemeinde soll dafür pro Einwohner 25 € jährlich für die Tilgung leisten. Dies sind für Eschenburg rd.  260.000 € pro Jahr. Die Zinsersparnis bei den Kassenkrediten, und das wären komplett bei uns rd. 60.000 €, darf auf diese 25-€-pro-Einwohner-Abbaurate ab 2019 angerechnet werden. Bleiben rd. 200.000 €, die wir bringen müssen durch Einsparungen und Einnahmen.

Allerdings wird uns, nach derzeitigem Stand, die Hessenkasse nicht vollständig von unseren Verbindlichkeiten befreien. Es werden 7,9 Mio. € in Aussicht gestellt. Darüber werden wir im Januar ein Gespräch mit dem Hessischen Finanzministerium führen und auf die besondere Situation hinweisen: Wir hatten jetzt gerade ein wenig Geld auf der sprichwörtlichen „hohen Kante“, weil wir durch den Wegfall unseres größten Gewerbesteuerzahlers noch einmal durch ein tiefes Tal müssen.

Und das ist ja ganz im Sinne des Landes, künftig einen eigenen Liquiditätspuffer vorhalten zu müssen. Denn Kassenkredite sollen ab dann auch nur noch zur Überbrückung von zwischenzeitlichen Engpässen dienen.

Auf dem guten Weg der Entschuldung

Wenn wir bei der Hessenkasse mitmachen können, wäre das ein Meilenstein auf unserem Entschuldungspfad. Der Schuldenstand wird nach unserem Plan vom 01.01.2017 zum 31.12.2018 heruntergehen von 21,4 Mio. € auf 11,1 Mio. €. Dies ist ein Rückgang von 10,3 Mio. €. Die Hessenkasse hat daran den größten Anteil. Weil wir seit über zehn Jahren Haushaltssicherungskonzepte geschrieben und immer auch die Entschuldung unserer Gemeinde einschl. der Gemeindewerke und der Verbände im Blick haben, können wir auch Fortschritte erkennen, die wir selbst geleistet haben.

Unsere Finanzierung in Echtzeit über Investitionszuschüsse der Gemeinden, Beiträge der Bürger und faire Förderprogramme umfasst heuer Gemeindewerke, Gemeinde, Schwimmbad und Kläranlage. Wir lösen uns endlich vom Schuldenmachen und erreichen Gestaltungspielräume – und das für die Generationen gerecht.
Bei Schulden auch an morgen denken: Erstmals haben wir in 2017 den Betrag von 50.000 € an vorzeitiger Ablöse für die Zinsen und Verwaltungskosten für das Gewerbegebiet „Im Heerfeld“ gezahlt. Die Finanzplanung enthält für jedes Jahr die gleiche Summe. Damit gehen wir die letzte Baustelle der Gemeinde zur Entschuldung und Befreiung von drohenden zukünftigen Lasten an. Das sind schon fast Rückstellungen, wie sie das Schwimmbad fürs Blockheizkraftwerk und die Kläranlage für die Microgasturbine jährlich bilden.

Bürger-Blickwinkel

Ich werde gerne falsch zitiert. Der Spruch „Noch ein Zuschuss und die Gemeinde ist pleite“ stammt nicht von mir. Ich habe ihn mehrfach gebraucht, so z. B. beim Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“. Nach reiflicher Überlegung haben wir gemeinsam beschlossen, dafür dann doch keinen Antrag abzugeben. Ob EU, Bund, Land oder Kreis – egal, Zuschüsse stammen alle vom gleichen Steuerzahler. Meistens wäre es auch besser, das Geld bliebe auch auf der Ebene wo es verdient wird, anstatt es über aufwändige Mechanismen zu verteilen und zu verwalten. Wir kontrollieren uns sonst noch zu Tode.

Für die kommunale Buchhaltung sind Zuschüsse gut, weil sie - wie die Beiträge - ein Gegenwicht schaffen zu den Abschreibungen auf der Aufwandsseite und über mehrere Jahre als Ertrag in die Berechnung einfließen. Abschreibungen mindern bei uns eben nicht die Streuerlast wie bei einem Wirtschaftsunternehmen, sondern sind bloß Aufwand. Wer diese Waage verstanden hat, wird auch unserem Ansinnen folgen können, dass man mit Zuschüssen am besten Aufgaben zu erfüllen hilft, die als Pflicht ohnehin angestanden hätten.

Beispiel aus diesem Haushalt, im Spiegel unserer eigenen Beratung: Vor über zehn Jahren diskutiert und dann 2009 durch die Gemeindevertretung beschlossen worden, ist der Antrag an das Land, vier Radwege/Wirtschaftswege in der Gemeinde grundhaft zu erneuern. Dafür hatten wir uns viele Jahre vergeblich um Zuschüsse bemüht.
Jetzt gehen wir davon aus, dass wir in den nächsten Wochen den Bewilligungsbescheid erhalten werden. Ob wir diesen annehmen, wird die Gemeindevertretung in der nächsten Sitzung entscheiden müssen.

Schwimmbad hat Oberwasser

Aktuell nichts Tragendes zu entscheiden haben wir beim Schwimmbad. Das beschlossene Bauprogramm für das Hallenbad wird in 2018 endlich begonnen. Damit können notwendige Investitionen und Sanierungen vorgenommen werden. Die anstehenden Investitionen bis 2022 werden von den beiden Mitgliedgemeinden durch stetige Zuweisungen – Eschenburg zahlt demnach jährlich 56.000 € - solide finanziert werden. Die Einnahmen aus dem Verkauf des Parkplatz-Grundstückes fürs Altenheim helfen bei der Zwischenfinanzierung, sind aber für den Schuldenabbau beim Verband fest eingeplant. Zuschüsse der EKM sind bewilligt. Die weiteren Investitionen können ggf. durch das neue Förderprogramm des Landes (SWIM) bezuschusst werden. Dadurch wird der Finanzierungsbedarf von Eschenburg und Dietzhölztal weiter sinken. Für den laufenden Betrieb stehen wir aktuell mit 482.000 € Anteil an der Umlage der Betriebskosten so günstig da wie bislang nur 2017. Das war das Jahr, in dem wir unsere Anteile nach Einwohner umgestellt haben. Das kann bis zur Verabschiedung des Haushaltes noch etwas sinken, denn auch der Kreis berät über seinen Haushalt. Und die Kostenerstattung für das Schulschwimmen soll dabei neu geregelt werden.
Vor zehn Jahren haben wir noch fast verzweifelt überlegt, wie wir die Untersuchung und Sanierung der Unterdecke und der Dachkonstruktion sowie die Erneuerung der Lüftung und Wärmerückgewinnung hinbekommen. Unser Bemühen hatte Erfolg: Im Jahr darauf bekamen wir damals 300.000 € Zuschuss vom Land aus dem Hallenbadinvestitionsprogramm (HAI). Das nun wirksame Bauprogramm hilft uns auch beim Bad, die anstehenden Baustellen auf dem Schirm zu haben und mit möglichst wenig eigenen Mitteln das Meiste herauszuholen.

Information vor Beratung

Karl Lagerfeld soll mal gesagt haben: „Ich diskutiere nicht, ich mache mir vorher Gedanken.“
Nach dieser Devise haben wir in der vergangenen Woche wieder vorab in zwei Ausschüssen die verschiedenen Bauprogramme der Gemeinde vorgestellt, auf deren Grundlage dieser Haushalts-Entwurf aufgestellt worden ist.

Unser Ingenieur Reiner Müller hat die Bauprogramme für das nächste Jahr ausgiebig erläutert. Damit war auch vieles gesagt, was nicht in diesem Haushalt steht, aber zu seinem besseren Verständnis dient.

In der komprimierten, aber nicht unnötig komplizierten Form des Vorberichts hat Rainer Deutsch das Ganze auf den Seiten 9 bis 50 dargestellt. Beiden und allen weiteren, die hier mittun, an dieser Stelle Danke für diesen guten Dienst!

Digitalisierung und Bürgerhaushalt

Wenn andere davon reden, muss ich innehalten und feststellen, dass wir schon einiges machen in Sachen Digitalisierung und Bürgerhaushalt: Die Entwürfe für Haushalt und Haushaltssicherungskonzept, die ich gerade in die Beratung der Gremien einbringe, stehen bald in unserem Internet-Angebot zum Herunterladen bereit. Damit ist nachlesbar, worüber wir in den kommenden Wochen reden und am 14.12.2017 beschließen wollen und sollen.

Wir haben die Anregungen der Ortsbeiräte das ganze Jahr über aufgenommen in unsere Überlegungen und abgewogen für diesen Haushalt. Die nach dem Gesetz vorgeschriebene Stellungnahme der Ortsbeiräte zum Entwurf des Haushaltes braucht der Vorstand bis 01.12.2017. Keine Stellungnahme wird, wie es in der Geschäftsordnung steht, als Zustimmung gewertet.

Diesen Haushalt 2018 hat der Gemeindevorstand nach einigen Beratungsrunden zu den Themen „Haushalt, Haushaltssicherung, Hessenkasse“ in seiner Sitzung am 06.11.2017 im Entwurf festgestellt und empfiehlt ihn der Gemeindevertretung nach ausgiebiger Beratung der Annahme am 14.12.2017.

Ein Haushaltssicherungskonzept bleibt wegen der bisherigen Verluste unabdingbar; es wurde ebenfalls am 06.11.2017 im Entwurf festgestellt und kommt heute in die weitere Beratung. Wir hoffen, dass es das letzte in den nächsten Jahren bleiben wird. Es mag auch dazu dienen, dass wir zurückblicken auf zehn Jahre mit vielen Schritten der Haushaltssicherung.

Für die nun folgende breite Beratung – am Wochenende stehen erste Klausurtagungen und Konsultationen an – wünsche ich allen, dass sie nicht mit vorschnellen Urteilen rangehen, sondern auch Mut zu Gefühlen haben, z. B. auch der Freude.

Freuen wir uns auf 2018 – und tun mit, durch und für diesen Haushalt allesamt unser Bestes, damit es gelingt.

Vielen Dank fürs Zuhören und Mittun.


zurück zur Übersicht