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Protokoll Kultur- und Sozialausschuss vom 12.09.2017 (18.09.2017)

Niederschrift über die 6. Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am Dienstag, den 12. September 2017 um 19:00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, OT Eibelshausen


TOP 1:    Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit mit 6 Ausschussmitgliedern fest.

TOP 2:    Netzwerk Jugend Eschenburg & Dietzhölztal
    
Bürgermeister Götz Konrad berichtet von ersten Gesprächen, die vor zehn Jahren zur Gründung des Netzwerks führten.

Netzwerk-Leiterin Karin Ziegler erläutert die Arbeit der vergangene 10 Jahre sowie die Zahlen des Jahres 2016 anhand einer Power-Point-Präsentation. Diese liegt dem Protokoll bei.
Im Anschluss daran werden einige Fragen beantwortet.

Eine schriftliche Einladung zur Feierstunde am 03.11.2017 wird noch erfolgen.

TOP 3:    Busverkehr zum Bildungszentrum nach Breidenbach

Die Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes sowie der Antrag der FWG sind den Ausschlussmitgliedern vorab zugesandt worden.

Folgende Punkte werden diskutiert:
- der RMV stuft diese Busverbindung im Nachbarkreis als
  Werksverkehr ein,
- Kosten von 18.000 € im Jahr für diese Verbindung,
- Herkunft der  17 Auszubildenden und Standort der Betriebe,
- eventuelle Folgeanträge anderer „Ausbildungszentren“

Die Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses beraten ausgiebig die Vorlage des Gemeindevorstandes und beschließen einstimmig, dass damit der Prüfauftrag der Gemeindevertretung (Beschluss vom 29.06.2017 unter TOP 10) abgearbeitet ist.

Der Ausschuss schließt sich dem Gemeindevorstand an, dass eine Busanbindung des Bildungszentrums in Breidenbach nur dann erfolgen kann, wenn die Kosten von den Firmen, die Auszubildende in das Bildungszentrum entsenden, getragen werden. Der Gemeinde kann hier nur eine Vermittlerrolle zufallen. Dass die Gemeinde sich aber nicht finanziell daran beteiligen kann, darin ist sich der Ausschuss einig.

TOP 4:    Partnerschaft mit Becov nad Teplou

Die Beschlussvorlage sowie weitere Unterlagen sind den Ausschussmitgliedern mit der Tagesordnung zugesandt worden.
    
Bürgermeister Konrad berichtet kurz über die jährlich abwechselnden Jugendbegegnungen zwischen der Holderbergschule und der Musikschule in Petschau. Der Inhalt des Entwurfs der Partnerschafts-Vereinbarung ist mit der Bürgermeisterin von Becov nad Teplou abgestimmt worden.

Der Ausschussvorsitzende Thomas Bieber lässt die anwesenden Mitglieder des Kultur- und Sozialausschusses über die Beschlussvorlage abstimmen. Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, eine Partnerschaft mit Becov nad Teplou einzugehen.

TOP 5: Mitteilungen und Anfragen

Bürgermeister Konrad gibt Mitteilungen zu folgenden Themen:
- Denkmal-Diebstahl und Volkstrauertag am 19.11.2017 (14 Uhr, Roth)
- Bürgerversammlung zum Altenheim am 11.10.2019 (19 Uhr,
  Bürgerhaus Eibelshausen)
- Sendung „Herrliches Hessen“ am 21.11.2017 (20:15 Uhr,
  Hessenfernsehen)
- Tina-Hermann-Pfad eingeweiht
- Bedarfsplanung 2017-2020 bei www.kita-eschenburg.de unter „Aktuelles“
- 370 € aktueller Zuschuss der Gemeinde auf jeden der 382 Kita-Plätze
- Mit „beitragsfrei“ für die Eltern kann Anteil der Kommune weiter steigen
- Breidenbach will „Kostenausgleich“
- Gelungene 675-Jahr-Feier in Eiershausen
- Senioren-Computer-Club gestartet
- Barrierefreie Bushaltestelle am Marktplatz
- Neubürger-Fest „Willkommen!“ Thema in nächster Sitzung

Von den Ausschussmitgliedern erfolgen Fragen und Anregungen zu folgenden Themen:
- Erfolgreiche Selbstverteidigungskurse an der Holderbergschule
  (Stücher)
- Einladungen des Heimatmuseums an die Mitglieder der
  Gemeindegremien (Kasper-Saßmannshausen)




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