Lahn-Dill-Bergland Der Rothaarsteig
    Impressum   |     E-Mail   |     Formulare    
Schnellnavigation


Aktuelles
Ferienprogramm ist online! (18.05.2018)
Schwimmbäder wechseln sich an den Feiertagen ab (08.05.2018)

Kümmer-Kasten
Kümmer-Kasten online
Kümmer-Kasten PDF

Toplinks
Ferienpass Eschenburg
Gemeindewerke Eschenburg
Diakoniestation Eschenburg
Kulturkreis Eschenburg
Freizeitbad Panoramablick
Bebauungspläne
Wochenzeitung Online
Abwasserverband Online
Miteinander Füreinander
Netzwerk Jugend
Lehrstellenbörse der IHK
Wirtschaft-Lahn-Dill
LDK Pendlernetz
Rothaarsteig
Rothaarsteig Hessen
Rothaar TV
Lahn-Dill-Bergland
Das Lahntal
Endlich Energie
Hessische Energiespar-Aktion
Handwerkskammer-Wiesbaden
Jobcenter Lahn-Dill
Lahn-Dill-Kreis

Gewerbegebiete
Heerfeld - OT Eiershausen

Nächste Veranstaltungen
Berufsfeuerwehr-Wochenende
03.05.2018 bis 03.06.2018
Hüttenabend
25.05.2018 bis 25.05.2018
Zum Veranstaltungskalender

Stadtplan.net - Interaktiver Stadtplan
Interaktiver Stadtplan











  
Optimiert für
  Auflösung 1024 x 768
  Besucher seit Mai 2001:
  1413851
6 User online


Protokoll Haupt- und Finanzausschuss 14.09.2017 (18.09.2017)

Niederschrift über die 10. Sitzung des Haupt-  und Finanzausschusses am Donnerstag, den 14.09.2017, um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Ortsteil Eibelshausen


Punkt 1:    Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
Der stellvertretende Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Dr. Paul Cyris, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.     
Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.    
Gegen die Ladung wird kein Einwand erhoben.

Zur Tagesordnung liegt ein Dringlichkeitsantrag des Gemeindevorstandes vor. Folgender Punkt soll auf die Tagesordnung aufgenommen werden: Beteiligung (Nachrangdarlehen) der Gemeinde an der Lahn-Dill-Bergland Energie-Genossenschaft.
Der Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes als TOP 3 wird mit 5 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt. Die Nummerierung der weiteren Tagesordnungspunkte ändert sich entsprechend.
    
Punkt 2:    Jahresabschluss 2008 – Feststellung des Abschlusses und Entlastung des Gemeindevorstandes

Das Amt für Revision und Vergabe des Lahn-Dill-Kreis (RPA) hat den Jahresabschluss 2008 der Gemeinde Eschenburg geprüft. Die Prüfung wurde durch eine vom RPA beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft – Rödl & Partner GbR, Köln - vorgenommen.

Der Jahresabschluss besteht aus:

1) der Vermögensrechnung (Bilanz),
2) der Ergebnisrechnung und
3) der Finanzrechnung.
Dem Jahresabschluss ist als Anlage beigefügt:
1) ein Anhang, in dem die wesentlichen Posten des Jahresabschlusses zu erläutern sind, mit Übersichten über das Anlagevermögen, die Forderungen und die Verbindlichkeiten sowie
2) eine Übersicht über die in das folgende Jahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen.

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Jahresabschluss 2008 wird (Abstimmungsergebnis) mit folgendem Ergebnis beschlossen und der Gemeindevorstand wird gemäß § 114 HGO entlastet:

1.  Das Jahresergebnis weist einen Fehlbetrag von 625.675,43 € aus.
2.  Der Finanzhaushalt weist eine Änderung des Zahlungsmittelbestandes
     von -711.211,28 € aus.
3.  Die Bilanzsumme beträgt 48.807.722,94 €.
4.  Das Jahresergebnis wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

Punkt 3:    Beteiligung (Nachrangdarlehen) der Gemeinde an der Lahn-Dill-Bergland Energie-Genossenschaft

Der Gemeindevorstand beabsichtigt, der Lahn-Dill-Bergland Energiegenossenschaft ein Nachrangdarlehen in Höhe von 5.000 € zu gewähren.

Die Energiegenossenschaft, an der die Gemeinde beteiligt ist, wurde gegründet, um eine Bürgerbeteiligung an der Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH, wie auch in Eschenburg von der Politik gefordert, zu gewährleisten.

Das Darlehen hat eine Laufzeit von 19 Jahren und wird über die gesamte Laufzeit verzinst. Ab dem 16. Jahr wird das Darlehen bis zum Ende der Laufzeit in gleichen Raten zurückgezahlt (Voraussetzung ist, dass die Genossenschaft über ausreichend Kapital und Bilanzgewinne verfügt). Die Geschäftsführung Genossenschaft geht derzeit von einer Rendite von 2 % aus, die bis zu 4 % betragen kann. Der Grund für die Gewährung des Darlehens ist die Möglichkeit der Erwirtschaftung einer Rendite für den Haushalt.

Das Darlehen kann nur noch bis zum 30.09.17 gewährt werden. Daher wäre ein Beschluss der Gemeindevertretung am 21.09.17 erforderlich. Gleichzeit wären die Mittel von der Gemeindevertretung bereitzustellen und im Nachtragshaushalt zu veranschlagen.

Der Gemeindevorstand hat der Gemeindevertretung empfohlen, Haushaltsmittel in Höhe von 5.000 € für ein Darlehen für die Lahn-Dill-Bergland Energiegenossenschaft bereitzustellen und der Energie-genossenschaft ein entsprechendes Darlehen zu gewähren und die Haushaltsmittel in den Nachtragshaushalt 2017 einzuplanen.

Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt eine entsprechende Empfehlung mit 2 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen ab.

(Das Ausschussmitglied Gerd Müller hat gemäß § 25 HGO den Sitzungsraum verlassen).

Punkt 4:    Bericht Produkt 132 – Allgemeine Finanzwirtschaft – Zwischenbericht zum 30.06.2017

Dem Haupt- und Finanzausschuss wurde der Zwischenbericht zum Produkt 132 zur Kenntnis gegeben. Insbesondere wurde der Finanz-statusbericht, der ab dem Jahr 2018 Pflichtanlage zum Haushalt der Gemeinde werden wird, erläutert.

Punkt 5:    Bericht aus dem Produkt 002 "Wirtschaftsförderung und Regionalentwicklung"

Als ein „Produkt ohne Personal“ und „Titel ohne Mittel“ stellt Bürgermeister Konrad das Produkt 002 „Wirtschaftsförderung und Tourismus“ vor, über das laut Beschluss der Gemeindevertretung vom 16.12.2016 einmal jährlich zu berichten ist. Die Produktbeschreibung im Haushalt stamme noch aus dem Jahr 2008 und müsse aktualisiert werden, was – wie der Haushalt 2018 im Allgemeinen – nur gemeinsam gehe.

Dazu könne jeder in der Gemeinde und in den Gremien etwas tun, betont der Bürgermeister: „Lieber gemeinsam gut machen statt alleine schlechtreden“, so Konrad.

Anders als hier mit „Hauptamt“ umrissen (das wäre Fachbereich 1) wird die Arbeit gerade für die Wirtschaftsförderung von der hohen Dienstauffassung des ganzen Rathauses und Bauhofes getragen. „Wir wollen, dass unsere Bürger etwas unternehmen können und nicht unterlassen müssen“, so Konrad.

Die flache Hierarchie und die kurzen Wege in Eschenburg gäben vielfach die Chance, gezielt, schnell und unkompliziert zu helfen. Deshalb sei die Wirtschaftsförderung eine Querschnittsaufgabe, die über alle drei Fachbereiche hinweg geleistet werde. Es gibt demnach wichtige Zusammenarbeit mit dem Fachbereich 2 z. B. bei den Märkten, der Energiemesse, den verkaufsoffenen Sonntagen, der Gewerberaum-mietwertübersicht und dem Fachbereich 3 (Grundstücksverkauf, Bauleitplanung, lückenloses Bauaktenarchiv, Klärung von praktischen Fragen der baulichen Nutzbarkeit von Flächen und Immobilien) sowie den Gemeindewerken (Leitungen und Leistungen aus einer Hand).

Bei den richtungsweisenden Beschlüssen der Gemeindevertretung als Grundlage der Wirtschaftsförderung gehören laut Konrad zum Beispiel die Mitgliedschaften in Lahn-Dill-Bergland und Tourismus-IKZ „Rondevu“. Dies gelte es nun, weiterzuentwickeln. Zwischen der Wirtschaftsförderung und dem Tourismus sei die Regionalentwicklung, wie sie im Lahn-Dill-Bergland betrieben werde, die wichtigste Transmissionswelle.

Das Produkt umfasst im Überblick folgende Themen und Tätigkeiten:

Wirtschaftsförderung:

- Besuche auf Einladung (z. B. Sommer-Tour)
- rasche Ortstermine und Gespräche auf Anfrage im Rathaus
- Behörden- und Ortstermine zur Klärung von Einzelfragen und
  komplexen Themen
- Veranstaltungen von Unternehmen, Volksbanken und Sparkasse
- Erklärung unserer gerechten Finanzierung (Steuer, Ergänzungsbeiträge)
- Grundstücksvermittlung mit der Hessischen Land-Gesellschaft (HLG),
  z. B. über Portal www.wunschgrundstueck.de
- Eigenwerbung aus bescheidenen Bordmitteln
- Verlässlichkeit in Grundstücksangelegenheiten
- Kontakt zu IHK, Handwerkskammer und WiFö LDK
- Gebündelter Einsatz für die Ortsumgehung B 253 Frohnhausen/
  Wissenbach
- Breitband-Versorgung – von der „media Lahn-Dill“ bis zum E-Projekt
- Lokales Bündnis für Familie im Lahn-Dill-Kreis mit Kreis und IHK
- Teilnahme an der Fachgruppe Arbeitsmarkt im Asylkonvent Hessen
- Interdisziplinäre Arbeitsgruppe „Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen“    
- Kommunaler Arbeitgeberverband KAV (Vertreter für HSGB)
- Initiativen für IKZ (z. B. AÜG, Umsatzsteuer)
- 8 Energie-Messen  – von 11 Ausstellern und 4 Vorträgen 2006
  auf 29 Aussteller und 9 Vorträge in 2017
- 127 Energie-Vorträge und –Exkursionen seit 2008
- Internet-Plattform www.endlich-energie.de seit 2008
- einige Wegweiser mit Firmen und Sponsoren
- Frühjahrs- und Herbstmarkt
- Verkaufsoffene Sonntage 13 bis 18 Uhr
- Mitglied in der Gewerbevereinigung Eschenburg-Dietzhölztal (GED)
  über den Schwimmbad-Zweckverband
- Gemeinsame Teilnahme 9. Gewerbeausstellung 22.+23.04.2017
- Zusammenarbeit mit GED immer wieder angeboten
- Kampf gegen die Bürokratie (TOP 10 Standardabbau, HLÖG)
- Einsatz für Gesetzes-Novellen (z. B. § 121 HGO, EEG 2017)
- Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen (§ 121 HGO)
- Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH und Energiegenossenschaft

Tourismus und Regionalentwicklung:

- Gemeinsame Vermarktung der touristischen Angebote und Attraktionen
- Erhalt und Weiterentwicklung der Infrastruktur
- Naturpark Lahn-Dill-Bergland mit 18 Kommunen
- Verknüpfung mit dem Geopark
- Umwandlung „AG hessischer Rothaarsteig“ in Tourismus-IKZ „Rondevu“
  mit 9 Kommunen
- Freizeitbad als Standortfaktor
- Gemeinsame Werbung über LDB (Newsletter, GGVZ, Gewerbeausstellung)
- Konzeptionelle Weiterentwicklung LDB (REK)
- Skizzen und Ziele für Förderanträge (z. B. für Wohnmobil-Stellplätze)
- Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan (LEP)

Ziele:

- 9. Energie-Messe an 9.+10.11.2019 mit Schwerpunkt Ausbildung
- Verkaufsoffene Sonntage als regionales „Schaufenster“
- Megathema Gesundheit: „Wirtschaft und Wohlergehen“
- Ausweitung des Themas Radfahren in der Region (E-MTB im LDB)


Punkt 6:    Haushalt und Haushaltssicherung

a)    Hessenkasse


Dem Haupt- und Finanzausschuss wird das Vorhaben des Landes Hessen erläutert, den Gemeinden ab dem 01.08.2018 die Kassenkredite abzulösen und diese über die sogenannte Hessenkasse über die Dauer von 30 Jahren zu tilgen. Die Tilgung wird hälftig von der Gemeinde und dem Land geleistet, bis das individuelle Darlehen der Gemeinde zurückgeführt ist. Die Zinsen werden von Seiten des Landes übernommen. Der Eigenanteil der Gemeinde wird jährlich 25 € pro Einwohner betragen.

b)    Gemeinschaftssteuern Verteilung ab 2018

Den Ausschussmitgliedern werden die Verteilungsschlüssel für die Gemeinschaftssteuern (Lohn- und Einkommensteuer, Umsatzsteuer und Familienleistungsausgleich) für die Jahre 2018 – 2020 zur Kenntnis gegeben. Die Gemeinde kann in den Folgejahren mit höheren Anteilen an der Lohn- und Einkommensteuer und beim Familienleistungsausgleich rechnen. Für die Umsatzsteuer reduziert sich der Anteil geringfügig.

c)    Grund- und Gewerbesteuer – Durchschnittshebesätze des Lahn-Dill-Kreises

Dem Haupt- und Finanzausschuss werden die Durchschnittshebe-sätze der Gemeinden des Lahn-Dill-Kreises für die Grund- und Gewerbesteuer zur Kenntnis gegeben.

d)    Kindertagesstätten – Abschluss 2016

Dem Haupt- und Finanzausschuss wird eine Aufstellung der Plan- und Ist-Zahlen der Kindertagesstätten  in der Gemeinde zur Kenntnis gegeben.

Die Gesamtkosten betrugen im Jahr 2016: 2.885.241,56 €.
Der Anteil der Gemeinde belief sich auf: 1.627.560,42 €.
Der Anteil der Eltern betrug 546.928,71 €. Dies entspricht: 18,96 %.
        
e)    Kosten Beförsterung ab 2017

Der Ausschuss wurde darüber informiert, dass sich die Kosten für die Beförsterung (Bewirtschaftung des Gemeindewaldes durch Hessenforst) ab dem Jahr 2017 aufgrund neuer Vorgaben erhöhen werden. Die Kosten werden sich bis zum Jahr 2021 noch weiter steigern.

Berechnung für Eschenburg 2017:

Forsteinrichtung: 1.101 Hektar x   3,51 €    =      3.864,51 €
Richtsatz 1:        1.101 Hektar x 13,89 €    =    15.292,89 €
Richtsatz 2 + 3:  6.100 FM        x 6,00 €    =    36.600,00 €

Gesamt:                                                  =    55.757,40 €    

Berechnung für Eschenburg 2021:

Forsteinrichtung: 1.101 Hektar x   3,51 €    =      3.864,51 €
Richtsatz 1:        1.101 Hektar x 21,43 €    =    23.594,43 €
Richtsatz 2 + 3:  6.100 FM       x 6,00 €    =    36.600,00 €

Gesamt:                                                 =    64.058,94 €
              
Punkt 7:    Fragen und Mitteilungen

Bürgermeister Konrad informiert zu folgenden Themen:
- Denkmal-Diebstahl und Spendenaktion
- Volkstrauertag am 19.11.2017 (14 Uhr, Roth)
- Nachbarschaftshilfe von Dietzhölztal
- Herbstmarkt am 8. und 9. Oktober
- Verkaufsoffener Sonntag am 8. Oktober (13-18 Uhr)
- Neukalkulation der gesplitteten Abwassergebühr
- Planungskapazitäten für Ortsumgehung erforderlich
- 128. Energie-Vortrag in Eschenburg am 10.10.2017
- Bürgerversammlung zum Altenheim am 11.10.2017




zurück zur Übersicht