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Bericht des Gemeindevorstandes (26.01.2017)

Bericht des Gemeindevorstands zur Sitzung der Gemeindevertretung am 26.01.2017

Gesamt-Gemeinde:

1. Gemeindebund pro Galgenberg-Gestattungsvertrag:  Der Vertrag und das Gemeindevertretungs-Protokoll vom 23.08.2012 sowie das Anwaltsschreiben der Hermann-Hofmann-Gruppe sind vom Hessischen Städte- und Gemeindebund (HSGB) einer ersten Prüfung unterzogen worden. Laut HSGB ist demnach mit der Vorgeschichte, der Absichtserklärung und der weiteren Entwicklung ein Vertrauenstatbestand geschaffen worden und ein vorvertragliches Pflichtverhältnis entstanden. Die Rechtsanwältin des HSGB sieht daher keinen Grund und auch keine Chance der Gemeinde, der Hermann-Hofmann-Gruppe den Gestattungsvertrag für den Windpark Galgenberg zu verweigern. Eine Prozessvertretung durch den HSGB kann allerdings nicht erfolgen, da es sich um eine privatrechtliche Streitigkeit handeln würde. Der Gemeindevorstand hat beschlossen, nach dieser ersten telefonischen Rückmeldung die Stellungnahme des HSGB schriftlich anzufordern. Damit sollen die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und in der Gemeindevertretung fortgesetzt werden. Dabei sollen auch Vertreter der Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH und Genossenschaft eine Stellungnahme zum Windpark Galgenberg abgeben. Der Gemeindevorstand bekräftigt den Vorschlag an die Gemeindevertretung, den Gestattungsvertrag erst rechtskräftig zu unterschreiben, wenn die noch ausstehenden Gutachten für Schall und Schatten für den Windpark Galgenberg positiv sind. Diese Gutachten hatte der Ortsbeirat Simmersbach in seiner positiven Stellungnahme gewünscht.

2. Energiegenossenschaft startet: Die Lahn-Dill-Bergland Energiegenossenschaft ist eingetragen, soll mit Anteilen am Windpark Hemmrain bei Manderbach starten und 10 % der Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH übernehmen. Womöglich können bei der Energie-Messe in Eschenburg Informationen schon über nächste Schritte und Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger gegeben werden.

3. Achte Energie-Messe in Eschenburg: Die „kleine Messe der großen Möglichkeiten“ findet am 11. und 12. Februar jeweils von 11 bis 17 Uhr in der Mehrzweckhalle in Wissenbach (Forsthausstraße 22) zum achten Mal statt. 2006 begann die Börse mit elf Ausstellern und vier Vorträgen. Mehr Infos unter www.endlich-energie.de im Internet und „Energie.Eschenburg“ bei Facebook.

4. Bauhof-Stelle ausgeschrieben: Bis zum 31.01.2017 läuft die Ausschreibung einer Bauhofstelle, die ab Jahresmitte zu besetzen ist. Gesucht wird ein Multitalent, das man früher als „Schlosser“ bezeichnet hat. Die ausführliche Stellenbeschreibung findet sich hier bei „Aktuelles“.

5. Haushalt genehmigt und online: Der von der Kommunalaufsicht genehmigte Haushalt und das HSK 2017 sind auf dieser Internetseite zu finden "Im Rathaus" bei den "Downloads".


6. Neue Kita-Gruppe in Eiershausen: Zehn Anmeldungen sind dem Aufruf gefolgt, für die Gemeinde in Eiershausen Kindergartenplätze zu schaffen. Die zweite Gruppe, die vor Jahren mangels Nachfrage geschlossen worden war, kann am leichtesten wieder in Dienst gestellt werden. Der Gemeindevorstand hat den Kirchenvorstand gebeten, die zweite Gruppe zum 1. März wieder zu öffnen. Weitere Anmeldungen aus der gesamten Gemeinde werden dorthin vermittelt.

7. Förderprogramm fortführen: Das Förderprogramm „Sport und Flüchtlinge“, mit dem 5.000 € für die Arbeit in der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden, wird zunächst bis Ende März fortgeführt, teilt das Land mit. Nach ersten Abfragen in den Unterkünften und Vermittlungen unter den Vereinen kann nun Ausstattung und Ausrüstung beschafft werden. Ansprechpartner ist Sport-Coach Paul-Heinz Cyris.

8. Nächstes Treffen der Flüchtlingshilfe: Das nächste offene Koordinations-Treffen für die Flüchtlingshilfe Eschenburg ist geplant für 15.02.2017 um 19:00 Uhr, im großen Sitzungszimmer des Rathauses (Raum 1.01).

9. Kinder helfen Kindern: 1.960,76 € an Spenden hat der Eschenburger Verein „Miteinander-Füreinander“ gesammelt mit der 14. Auflage der Benefiz-Aktion „Kinder helfen Kindern“, die Manfred Brunhofer seit 1988 organisiert. Der Erlös wurde an das Kinderhospiz Balthasar in Olpe überbracht.

10. Krimi-Lesung im Rathaus: Den neuesten Roman von Rüdiger Geis präsentieren die Bücherei der Gemeinde und der Kulturkreis Eschenburg-Dietzhölztal am 02.02.2017 im Rathaus (Nassauer Straße 11). Spannend wird es um 19 Uhr, wenn der Autor aus seinem Buch „Eine Seefahrt, die ist tödlich…“ vorliest.

11. Jagdgenossenschaftsversammlung: Die Eigentümer bejagbarer Grundstücke bilden die Jagdgenossenschaft. Am 01.03.2017 (18 Uhr, großes Sitzungszimmer)  wird die Jagdgenossenschaftsversammlung einberufen, um vier Vertreter der Gemeinde Eschenburg in den Jagdvorstand zu wählen.

12. Dietzhölze-Renaturierung wird geplant: Mit dem Plan für die Renaturierung der Dietzhölze hat der Gemeindevorstand das Planungsbüro Koch (Aßlar) beauftragt.

13. Jahresverträge verlängert:  Die bisherigen Aufträge für Grünflächenpflege auf den Friedhöfen (Fa. Mandic, Eschenburg), Feldwege- und Gewässerunterhaltung (Fa. Gerhard & Weigel, Haiger) und Straßen- und Gehwegeunterhaltung (Fa. Bernshausen, Bad Laasphe) wurden von uns um ein Jahr verlängert. Das war in der Ausschreibung bereits als Option vorgesehen und die bei der Ausschreibung damals ermittelten günstigsten Bieter wollen zu den Preisen weitermachen.

14. Viele Straßen saniert: Insgesamt 70 Straßenbauprojekte haben wir seit 2005 geschafft. Darunter sind zwar auch Erschließungen und Endausbau, aber auch 42 grundhafte Erneuerungen, bei denen die Anlieger den gesetzlich vorgeschriebenen Straßenbeitrag geleistet haben.

15. Gemeinsame Gewerbeausstellung: Am 22. und 23. April möchten die beiden Gemeinden mit dem Freizeitbad „Panoramablick“ zusammen bei der Gewerbeausstellung im Rudolf-Loh-Center in Rittershausen mitmachen.

16. Mehr Anmeldungen: Beim Gewerberegister im Rathaus sind im vergangenen Jahr 55 Gewerbeanmeldungen, 13 –ummeldungen und 59 –abmeldungen bearbeitet worden. Zudem gab es drei Verfahren nach § 3 des Hessischen Gaststättengesetzes (ehem. Konzessionen) sowie 72 Anzeigen nach § 6 HGastG (Schankerlaubnisse) zu bearbeiten.

17. Kfz-Zulassung beliebt: Die Kfz-Zulassung im Rathaus hat im vergangenen Jahr 2.510 Vorgänge abgeschlossen, darunter 285 Neuzulassungen und 923 Umschreibungen. Damit liegt dieser Dienst seit 2011 auf gleichhohem Niveau.

18. Alter Bagger verkauft: Der bestellte Ersatz ist noch nicht da, aber der alte Bagger (Baujahr 2008) wird meistbietend verkauft, weil ein Schaden an der Fahrhydraulik zu reparieren wäre und der Ersatz am Monatsende kommen soll.

19. Alter FFW-Lkw nach USA: Der 25 Jahre alte Lkw der Feuerwehr Eibelshausen, der durch ein Gebraucht-Fahrzeug der Werksfeuerwehr von BASF ersetzt worden ist, konnte über die Plattform „Zollauktion“ für 4.050 € verkauft werden und wird in die USA verschifft. Das LF 8 Hirzenhain geht ebenso meistbietend weg.

Eibelshausen:

1. Für die Hütte am Holderberg wird ein Pate gesucht. Der Gesangverein „Liederkranz“, der die Hütte auf Gemeindegrund gepachtet und betrieben hatte, wird sich auflösen. Bis 27. Januar nimmt die Gemeindeverwaltung Bewerbungen um die Nachfolge wie auch Mietanfragen auf, damit der Betrieb weitergehen kann.

2. Für den Ausbau der „Nahbereiche“ (550 m um die Hauptverteilungsstellen herum) wird die Telekom im Gebäude in der Eiershäuser Straße Umbauten vornehmen. Und im „Schosseifen“ wird die Verbindung verbessert mit einem Glasfaserkabel in der Dillenburger Straße.

3. Das Kleingartengebiet am Gänsestall kann legalisiert werden: Nach dem Aufstellungsbeschluss durch die Gemeindevertretung am 14.07.2016 hat das Planungsbüro KuBuS auf Kosten des Grundstückseigentümers Entwürfe für einen Bebauungsplan „Gänsestall Süd“ mit Darstellungen der privaten Grünfläche (Freizeit- und Nutzgärten) sowie eine Änderung des Flächennutzungsplanes entworfen, über die in den nächsten Sitzungen beraten werden kann.


Hirzenhain:

1. Peter Hermann ist neuer Wehrführer in Hirzenhain. Der bisherige Vize übernahm das Amt von Denis Kunz, der sein Amt niedergelegt hatte. Zum stellvertretenden Wehrführer wählten die 27 Aktiven Norman Klennert.

2. 750 Jahre wird Hirzenhain vom 16. bis 22. September 2019 feiern, haben Ortsbeirat und Vereine festgelegt. Damit ist das Finale genau auf dem Tag, auf den die erste Erwähnung als „Hirtinghagen“ in einer Urkunde vom 22. September 1269 datiert.

3. Weil von Seiten des Finanzamts ein reiner Schutzhüttenverein nicht ratsam ist, soll nun der bestehende Förderverein Hirzenhain den Betrieb der Schutzhütte übernehmen. Seit dem Bau im Jubiläums-Jahr 1994 konnte die Schutzhütte dank vieler tatkräftiger Helfer günstig betrieben werden. Nachdem das von der Gemeinde bereitgestellte Material 2014 abgeschrieben war (davor rd. 2.500 € Aufwand jährlich), schlägt nur noch der Personalaufwand bei der Grünflächenpflege zu Buche. Ein Kostenvergleich, der aus dem Produktbericht für die Jahre 2008 bis 2015 aufgestellt wurde, weist für Hirzenhain im Durchschnitt 1.500 € Personalaufwand aus. In einem Gestattungsvertrag, der zwischen der Gemeinde und dem Verein abzuschließen ist, wären für die Dienste des Bauhofs pauschal 1.200 € zu erstatten oder das Rasenmähen selbst zu besorgen.

4. Die Telekom stellt im Zuge des Nahbereichs-Ausbaus (550 Meter rund um die Vermittlungsstelle an der Hohlstraße) zwei neue Kabelverzweiger am Anfang der Ikarusstraße und in der Straße „Auf den Gräben“ auf.

Wissenbach:

1. Die Immissionsprognose für den Bebauungsplan „Im Seifen“ ist in Arbeit, die zur Vollendung des Verfahrens benötigt wird. Deshalb konnte das Thema nicht in dieser Beratungsfolge behandelt werden.

2. Nachdem für die B 253 eine Ortsumgehung Frohnhausen/Wissenbach im „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans ist, haben die Kommunen Dillenburg, Eschenburg und Dietzhölztal zusammen mit der IHK Verkehrsminister Al-Wazir sowie Priska Hinz (Grüne), Clemens Reif (CDU) und Stephan Grüger (SPD) angeschrieben mit der Bitte, nun auch vom Land die Planungskapazitäten zu schaffen. Das gemeinsame Schreiben wurde allen Gemeindevertretern und dem Ortsbeirat zur Kenntnis gegeben.

3. Am Kindergarten ist eine Stützmauer für rd. 8.000 € fertiggestellt worden. Sie war zu erneuern, weil die bestehende Stützmauer, die das oberhalb liegende Nach-bargrundstück abfängt, baufällig war.


Simmersbach:

1. Eine neue Friedhofswärterin haben wir nach Ausschreibung gewinnen können, die sich bei Beerdigungen sich um die Leichenhalle kümmert.

2. Weil die Gebäude im Eigentum der Kirche stehen und die Wertermittlung für diese Gebäude noch nicht abgeschlossen sind, konnten für die Kindertagesstätten in Simmersbach und Hirzenhain/Ort die neuen Betriebsverträge noch nicht abgeschlossen werden. Bis die Zahlen vorliegen und in die Verträge eingearbeitet werden können, gilt in der Zwischenzeit ein angepasster „§ 7 Bauliche Unterhaltung und Investitionen (kircheneigenes Gebäude)“.

Eiershausen:

1. Die 675-Jahr-Feier soll am 19.08.2017 stattfinden. Zur Vorbereitung treffen sich die Vereine mit dem Ortsbeirat am 07.03.2017 das nächste Mal.

2. Am 14.12.2016 hat die Bundesregierung in der Straßenverkehrsordnung neben der klareren Regelung für die „Rettungsgasse“ auch für „Tempo 30“ auf Hauptverkehrsstraßen die Hürden abgesenkt. Musste bislang ein auf Kreis-, Landes- und Bundesstraße ein Unfallschwerpunkt nachgewiesen werden, so können die Verkehrsbehörden nun z. B. vor Schulen, Kindergärten, Altersheimen oder Krankenhäusern leichter Geschwindigkeitsbeschränkungen auf innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen anordnen (§ 45 Abs. 9 Nr. 6 StVO). Dies wünscht sich der Ortsbeirat für Eiershausen.

3. Für eine Projektwoche „Zirkus“ hat die Eschenburgschule (Grundschule Eibelshausen und Eiershausen) den Festplatz für die Zeit 29.04.2017 bis 07.05.2017 angemietet. Der Förderverein finanziert das Projekt durch Spenden und Sponsoren. Auf Antrag bekommt das Projekt den Festplatz mietfrei, so dass nur die Nebenkosten getragen müssen.


Roth:

1. Für alle Spenden zur anstehenden Kirchenrenovierung, die die evangelische Kirchengemeinde Roth im Lauf des Jahres sammelt, gibt die Landeskirche einen Zuschuss von einem Drittel. Beispiel: 30 Euro Spende werden von der EKHN um zehn Euro erhöht. Insgesamt müssen die Rother einen Eigenanteil von 49.500 € aufbringen und werben mit „Patenschaften“ um Unterstützung.


Gemeindewerke:

1. Zum 28.02.2017 kann unser ältester Kollege nach 31 Jahren bei Gemeinde und Gemeindewerke die Rente „für besonders langjährig Versicherte“ antreten. Die Nachfolge wurde bereits im Zuge des Personalentwicklungskonzepts geregelt.


Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“

1.    Frank Happel ist seit Jahresbeginn neuer Betriebsleiter des Freizeitbads „Panoramablick“. Das hat der Vorstand des Zweckverbands nach vorheriger interner Ausschreibung der Funktion am 08.12.2016 beschlossen.

2.    Die Verbandsversammlung hat das Bauprogramm 2017 bis 2022 mit einer Enthaltung so beschlossen, wie es am 12.10.2016 vorgestellt und seitdem detailliert erläutert worden war. Die notwendige energetische Sanierung der Alufenster-Fassade am Eingang soll mit EKM-Fördermittel bestritten werden, die die Mitgliedsgemeinden Dietzhölztal und Eschenburg besorgen wollen.

3.    Der Haushalt 2017 mit einem Umfang von 1,118 Mio. € im Ergebnis ist ebenso bei einer Enthaltung beschlossen worden. Investitionsprogramm und Stellenplan passierten die Verbandsversammlung einstimmig.

4.    Im Dezember hat der Verbandsvorstand den Jahresabschluss 2009 mit 94.198,54 € Überschuss und 3.474.346,86 € Bilanzsumme festgestellt. Die Aufholjagd bei den Abschlüssen läuft.

5.    2016 hatte das Schwimmbad 61.178 Besucher. Darunter waren 18.344 Erwachsene und 8.821 Jugendliche. 25.164 Mal wurde der „Kurzzeittarif“ gebucht. 1.788 Familien (jeweils gerechnet mit 4 Personen) nutzten das Freizeitbad. 1.605 Gruppen, etwa aus Kindergärten und Vereinen, kamen ins wohlig warme Nass. 15.045 Schülerinnen und Schüler aus den Landkreisen Lahn-Dill und Marburg-Biedenkopf nutzten das Bad am Montag-, Donnerstag- und Freitagmorgen im Schuljahr 2015/2016. 711 Besucher kamen mit dem Ferienpass kostenlos ins Bad. Für den Ferienpass wurden vorher 273 Dauerkarten an Eschenburger Kinder verkauft, 133 Tickets gingen nach Dietzhölztal.

6.    Die Gesamt-Summe von 34.522,32 € hat der Förderverein dem Freizeitbad seit 2010 zugeführt. 2016 waren dies der Umbau des Pavillons zu Dusche und WC für Behinderte für knapp 6.000 € sowie ein neuer Flyer und Dienstkleidung für die Mannschaft, die wiederum von der Sparkasse gesponsert und erstmals von einer Stickerei in Dietzhölztal mit dem Logo des Freizeitbades versehen worden ist.

7.    Die Werbung an der Wand hat im vergangenen Jahr 5.000 € erbracht. Die Werbe-Partner zahlen 500 € netto an Miete pro Jahr. Durch Wechsel sind einige Felder an der Schwimmhallenwand frei geworden.

8.    Dass das Freizeitbad sich als Werbepartner bewährt hat, zeigt auch die neue Rückseite der Eintrittskarten. Wo früher Eigenwerbung mit den Öffnungszeiten prangte, wirbt nun die EAM als Stromversorgung für ihre Dienste. Das passt ganz gut, wenn auch nicht gekoppelt: Die EAM ist auch in den Jahren 2017 bis 2019 der Stromlieferant fürs Freizeitbad, für den Abwasserverband, für die Gemeinde Eschenburg und die Stadt Dillenburg mitsamt Stadtwerken und Servicebetrieben.

9.    Auch 2017 werden die Schwimmbäder in Dillenburg und Eschenburg sich bei der Öffnung an Feiertagen abwechseln. Anders als bei der Premiere bleiben die „Familienfeiertage“ Ostern und Weihnachten zu. Das Freizeitbad „Panoramablick“ öffnet an den beiden Pfingstfeiertagen (4. + 5. Juni) und am „Tag der deutschen Einheit“ (3. Oktober) jeweils von 7 bis 17 Uhr. „Aquarena“ in Dillenburg wird Himmelfahrt (25. Mai) und Fronleichnam (15. Juni) öffnen.




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