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Niederschrift Bau- und Umweltausschuss vom 19.01.2017 (24.01.2017)

Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am Donnerstag, den 19.01.2017 um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer 1.01, Rathaus der Gemeinde Eschenburg.


TOP 1:    Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses begrüßt die anwesenden Körperschaftsmitglieder. Gegen die Ladung werden keine Einwände erhoben. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Weiterhin begrüßt er die anwesenden Gäste sowie den Vertreter der heimischen Presse.
Der Vorsitzende begrüßt vom Planungsbüro Zillinger Immo Zillinger sowie Carina Keiner vom Planungsbüro Koch.

TOP 2 :    Offenlegungsbeschlüsse zum Diabassee, Ortsteil
                Hirzenhain/Bahnhof
                a) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich
                    „Deponie Kohlhain“
                b) Bebauungsplan „Vereinsheim am Diabassee“


Das Projekt wird vom Planungsbüro Koch, den Anwesenden vorgestellt. Besondere Stellungnahmen anderer Fachbehörden sind nicht eingegangen. Die Mitglieder des Ausschusses informieren sich über die aktuelle Situation, Fragen werden sofort beantwortet.

Der Ortsbeirat wünscht eine Ortsbesichtigung. Diese ist allerdings wegen der vorherrschenden Wetterlage nicht möglich. Zu gegebener Zeit wird die Ortsbesichtigung nachgeholt (Frühjahr).

Der Ortsbeirat Hirzenhain stimmt gemäß der Beschlussvorlage zu.

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss der Gemeindevertretung einstimmig der Beschlussvorlage zuzustimmen.


TOP 3:    Klinik Eschenburg – 2. Änderung des Bebauungsplanes
               „An der Hardt“, OT Wissenbach
               a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
               b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB


Das Planungsbüro Zillinger stellt die geplanten Änderungen vor und beantwortet die aufkommenden Fragen ausführlich.

Der Ortsbeirat Wissenbach erkundigt sich nach den wegfallenden Stellplätzen. Diese sind im Bebauungsplan nicht auszuweisen, erst beim Bauantragsverfahren sind Stellplätze nachzuweisen.
Die Klinik Eschenburg hat bereits Flächen der Gemeinde Eschenburg gepachtet, wo fehlende Stellplätze angelegt werden können.
Der Ausschuss regt an, sich zum Bauantrag ein Parkplatzkonzept von der Klinik Eschenburg vorlegen zu lassen.

Der Ortsbeirat Wissenbach wurde angehört und stimmt gemäß der Vorlage zu.

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss der Gemeindevertretung einstimmig gemäß der Beschlussvorlage zuzustimmen.


TOP 4:    Geschwindigkeitsreduzierung in der Ortsdurchfahrt
               Wissenbach auf 30 km/h in der Nachtzeit
               (Umsetzung des Lärmaktionsplanes Hessen)


Der Ausschuss diskutiert gemeinsam mit dem Ortsbeirat Wissenbach über die Umsetzung des Lärmaktionsplanes.

Der Ortsbeirat Wissenbach empfiehlt bei zwei Enthaltungen, dem Lärmaktionsplan Hessen zuzustimmen und die Geschwindigkeit in der Nachtzeit auf 30 km/h zu reduzieren.

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Bau- und Umweltausschuss der Gemeindevertretung bei einer Enthaltung gemäß der Beschlussvorlage zuzustimmen.

TOP :    Mitteilungen und Anfragen

Bürgermeister Konrad gibt Mitteilungen zu folgenden Themen:
- Ausschreibung Stelle Bauhof bis 31.01.
- Stellungnahme HSGB pro Gestattungsvertrag Windkraft Galgenberg
- Lahn-Dill-Bergland Energiegenossenschaft vor dem Start
- 8. Energie-Messe am 11. und 12.02.2017, 11-17 Uhr, MZH Wissenbach
- Antrag für LED-Umrüstung der restlichen Straßenbeleuchtung
- Jagdgenossenschaftsversammlung für Grundstücksbesitzer am 01.03.2017
- Vergabe der Planung zur Dietzhölze-Renaturierung
- Jahresverträge verlängert für Grünflächenpflege Friedhöfe (Fa. Mandic,
  Eschenburg), Feldwege- und Gewässerunterhaltung (Fa. Gerhardt & Weigel,
  Haiger) und Straßen- und Gehwegeunterhaltung (Fa. Bernshausen,
  Bad Laasphe)
- 70 Straßenbauprojekte in Eschenburg 2005-2017
- 42 grundhafte Erneuerungen mit Straßenbeitrag
- 1 Widerspruch gegen Straßenbeitrag Friedrichstraße vorab
- Patenschaft für Holderberghütte gesucht (bis 27.01.)
- Gründung Schutzhüttenverein Hirzenhain geplant
- Kosten aller Schutzhütten für die Gemeinde 2008-2015
- Gemeinsames Schreiben zur Ortsumgehung
- Bauprogramm 2017-2022 fürs Freizeitbad „Panoramablick“
- Antrag für EKM-Förderung zur Fassadensanierung am Freizeitbad
- Bauantrag fürs Altenheim am Honigbaum läuft
- Immissionsprognose für Bebauungsplan „Im Seifen“


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