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Gemeindevertretung hat beschlossen (26.01.2017)

Gemäß §§ 56, 58 HGO in Verbindung mit § 5 der Geschäftsordnung  lade ich Sie zu der am


Donnerstag, den 26. Januar 2017, um 19.00 Uhr,   



im   Bürgerhaus, OT Eibelshausen, stattfindenden 7. öffentlichen Sitzung - 19. WP - der Gemeindevertretung ein.

Tagesordnung - Ergebnisse:   

1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.    Mitteilungen des Vorsitzenden

3.    Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände

4.    Fragen zu den Sitzungen der Ausschüsse

Anträge des Gemeindevorstandes

5.    Haushaltsbegleitverfügung / Haushaltsgenehmigung 2017
      a) Gemeinde
      b) Gemeindewerke

6.    Wiederwahl des stellvertretenden Schiedsmannes für die Gemeinde
       Eschenburg - einstimmig

7.    Wahl eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
       Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal - mit 1 Nein und 3 Enthaltungen beschlossen

8.    Offenlegungsbeschlüsse zum Diabassee, Ortsteil Hirzenhain/Bahnhof
       a) Änderung des Flächennutzungsplanes für den  Bereich  
          „Deponie Kohlhain“ - einstimmig
       b) Bebauungsplan „Vereinsheim am Diabassee“ - einstimmig

9.    Klinik Eschenburg - 2. Änderung des Bebauungsplanes „An der Hardt“, 
       OT Wissenbach
       a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB - einstimmig
       b) Öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB - einstimmig

10.    Geschwindigkeitsreduzierung in der Ortsdurchfahrt Wissenbach auf 30 km/h
         in der Nachtzeit (Umsetzung des Lärmaktionsplanes Hessen) - Änderungsantrag (zunächst auf 1 Jahr befristen) bei einer Enthaltung einstimmig angenommen

Anträge der Fraktionen

11.    Teilnahme am Projekt Jugendtaxi
        (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.01.2017) - zurückgezogen

12.    Verfüllung unter der Brücke L 3043 zur L 3042 - verwiesen an Bau- und Umweltausschuss
        (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.01.2017)



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