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Haupt- und Finanzausschusssitzung 24.11.2016 (08.12.2016)

Niederschrift über die 6. Sitzung des Haupt-  und Finanzausschusses am Donnerstag, den 24.11.2016, um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Ortsteil Eibelshausen


Punkt 1:    Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Rolf Dietrich, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen die Ladung und die Tagesordnung wird kein Einwand erhoben.
    
Punkt 2:    Jahresabschluss 2015 der Gemeindewerke Eschenburg

Den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses wurde mit der Einladung ein Vermerk der Verwaltung sowie der Bericht des Wirtschaftsprüfungsbüros JPLH Treuhand AG über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 zugeleitet.

Nach kurzer Beratung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Jahresabschluss 2015 wird mit einem Jahresgewinn von 238.654,86 €. festgestellt.

2. Die Betriebsleitung wird entlastet.

3. Der Jahresgewinn 2015 wird mit dem Jahresverlust 2010 in Höhe von 98.957,77 € und anteilig mit dem Jahresverlust 2011 in Höhe von 282.246,22 € verrechnet.

Somit sind die nachfolgenden Verluste aus Vorjahren auf die neue Rechnung vorzutragen:

der Jahresverlust 2011 in Höhe von  142.549,13 €

Gesamtbetrag der Jahresverluste    142.549,13 €


Punkt 3:    Wirtschaftsprüfer Gemeindewerke Eschenburg für 2016 – 2018

Für den Jahresabschluss ist ein Wirtschaftsprüfer von der Gemeindevertretung mit der Prüfung zu beauftragen. 
Die Verwaltung hat bei vier Wirtschaftsprüfungsbüros Angebote eingeholt. Das günstigste Angebot kam von der JPLH Treuhand AG.

Nach kurzer Beratung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung einstimmig, die JPLH Treuhand AG, 35216 Biedenkopf mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 zu beauftragen.


Punkt 4:    Wirtschaftsplan 2017 Gemeindewerke Eschenburg

Den Ausschussmitgliedern wurde der Wirtschaftsplan 2017 der Gemeindewerke Eschenburg mit der Einladung zugeleitet. Der Wirtschaftsplan wird in der Sitzung erläutert.

Nach kurzer Beratung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung einstimmig, den nachfolgenden Wirtschaftsplan 2017 zu beschließen:

Ergebnishaushalt


Erträge                                      -2.967.500

Aufwendungen                             2.891.817

Jahresergebnis (positiv)                   -75.683

Finanzhaushalt

Finanzmittelfluss aus lfd. Verwaltungstätigkeit:

Einzahlungen                              2.668.500

Auszahlungen                            -2.291.817

Zahlungsmittelüberschuss              376.683

Finanzmittelfluss aus Investitionstätigkeit:

Einzahlungen                                828.000

Auszahlungen                           -1.396.300

Zahlungsmittelfehlbedarf               -568.300

Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätigkeit:

Einzahlungen                                       /

Auszahlungen                               -90.000

Saldo                                           -90.000


Änderung Zahlungsmittelbestand
zum Ende des Haushaltsjahres     -281.617

Kreditaufnahme

Kredite werden nicht veranschlagt.

Verpflichtungsermächtigungen

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

Kassenkredite

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 300.000 € festgesetzt.

Stellenübersicht

Es gilt die beigefügte Stellenübersicht.


Punkt 5:    Haushalt und Haushaltssicherungskonzept 2017

Der Haushalt 2017 wird dem Ausschuss von Seiten der Verwaltung erläutert.

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeindevertretung mit 6 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme, den Haushalt 2017 sowie das Investitionsprogramm 2017 – 2020 mit folgenden Änderungen zu beschließen.

* Die generelle Stellenbesetzungssperre soll auch für das Haushaltsjahr 2017 gelten.
* Der Investitionszuschuss für den Zweckverband Mittelpunkt-schwimmbad Dietzhölztal in Höhe von 56.000 € wird mit einem Sperrvermerk belegt, der durch den Bau- und Umweltausschuss aufgehoben werden kann.

Darüber hinaus hebt der Haupt- und Finanzausschuss die Stellenbesetzungssperre für eine frei werdende Stelle im Bereich des Bauhofes auf.  

Der Ausschuss möchte in einer der nächsten Sitzungen:

* von Seiten der Verwaltung die geplante Personalentwicklung erläutert bekommen;
* die Stellenbeschreibungen anonymisiert zur Kenntnis nehmen;
* eine Auswertung aus der Kosten- und Leistungsrechnung bezüglich der Arbeiten des Bauhofes zugeleitet bekommen.
* Ebenso ist dem Ausschuss die Wirtschaftlichkeit der in der Vergangenheit eingerichteten Blockheizkraftwerke darzulegen.




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