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Niederschrift Haupt- und Finanzausschuss (16.11.2016)

Niederschrift über die 5. Sitzung des Haupt-  und Finanzausschusses am Donnerstag, den 10.11.2016, um 19.00 Uhr, im Sitzungszimmer des Rathauses, Ortsteil Eibelshausen


Punkt 1:    Eröffnung der Sitzung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
Der stellvertretende Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Herr Dr. Paul Cyris, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.     
Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Gegen die Ladung und die Tagesordnung wird kein Einwand erhoben.
   
Punkt 2:    Bericht Produkt 214 - Brand- und Katastrophenschutz

Gemeindebrandinspektor Sven Wohnrade berichtet dem Ausschuss aus dem Produkt 214. Insbesondere geht er in seinem Bericht auf die Aufgaben des Gemeindebrandinspektors sowie auf die Investitions-planung der Feuerwehr, insbesondere die Fahrzeugbeschaffung in den Jahren 2017 - 2023, ein.

Der vollständige Bericht sowie eine Aufstellung zur Investitionsplanung und der Bedarfs- und Entwicklungsplan werden dem Original-Protokoll als Anlage beigefügt und allen Gemeindevertretern als Datei zur Verfügung gestellt.

Punkt 3:    Finanzplanung 2017 - 2020 - Gemeindehaushalt

Dem Haupt- und Finanzausschuss werden die wesentlichen Zahlen des Haushaltes 2017 sowie die Finanzplanung der Jahre 2018 - 2020 zur Kenntnis gegeben, insbesondere die Entwicklung des Haushalts-ergebnisses der Gemeinde, die geplante Kreditaufnahme und der Finanzmittelbedarf für die nächsten Jahre. Des Weiteren wird der Ausschuss über die Auswirkungen des Kommunalen Finanzausgleiches sowie die anstehende Neufestsetzung des gemeindlichen Anteils an der Lohn- und Einkommensteuer, der Umsatzsteuer und des Familienleistungsausgleichs ab dem Jahr 2018 informiert.

Der vollständige Bericht wird als Anlage dem Original-Protokoll beigefügt und allen Gemeindevertretern als Datei zur Verfügung gestellt.

Punkt 4:    Investitionsprogramm 2017 - 2020 - Vorstellung

Dem Ausschuss wird das Investitionsprogramm 2017 - 2020 zur Kenntnis gegeben.

Das Investitionsprogramm wird dem Original-Protokoll beigefügt und allen Gemeindevertretern als Datei zur Verfügung gestellt.

Punkt 5:    Stellenplan 2017

Dem Haupt- und Finanzausschuss wird der Stellenplan 2017 zur Kenntnis gegeben. Insbesondere werden dem Ausschuss die Auswirkungen des Tarifvertrages 2016/2017 erläutert. Des Weiteren wird der Ausschuss darüber informiert, dass der Gemeindevorstand beantragt, die generelle Stellenbesetzungssperre aufzuheben.

Der vollständige Bericht ist dem Original-Protokoll als Anlage beigefügt und wird allen Gemeindevertretern als Datei zur Verfügung gestellt.

Punkt 6:    Bericht Produkt 132 - Finanzwirtschaft 3. Quartal 2016

Dem Haupt- und Finanzausschuss wird der Bericht erläutert. Der Schwerpunkt dieses Berichtes ist die Abwicklung des Haushaltes 2016 bis zum 3. Quartal sowie die Entwicklung der Steuereinnahmen, der Verbindlichkeiten und der Einnahmen des Finanzhaushaltes.

Der Bericht wird per E-Mail an die Gemeindevertretung weitergeleitet und ist dem Original-Protokoll als Anlage beigefügt.

Punkt 7:    Fragen und Mitteilungen

Bürgermeister Konrad gibt Informationen zu folgenden Themen:

- Beginn der Prüfung des Jahresabschlusses 2008
- Jahresabschluss 2014 im Rathaus fertig, 2013 wird festgestellt
- Erwerb eines Mobilbaggers für rd. 115.000 € (KIP)
- Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
- Breitband-Info am 23.11.2016 um 18:30 Uhr DGH Hirzenhain
- Für Erweiterungsprojekt hat der Kreis 5 Mio. € beim Bund beantragt
- Führungswechsel bei der Feuerwehr
- Vergabe der Stromlieferung 2017 bis 2019 an die EAM Energie GmbH
- 435.199 € Öko-Punkte aktueller Stand
- Moderate Brennholz-Preise 2017
- Jagdgenossenschaft muss Vorstand neu wählen
- Lkw für FFW Eibelshausen
- Jahresabschluss 2015 der Gemeindewerke mit 238.655 € Plus
- Gemeindewerke plant 2017 einen Überschuss Gewinn von 75.683 €
- 55.560 € jährlicher Zuschuss zum Bauprogramm 2017-2022 des Freizeitbads.

Fragen:

-  Jahresabschluss 2015




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