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Protokoll der Gemeindevertretung (28.04.2016)



Punkt 1:    Eröffnung und Begrüßung durch den Bürgermeister

Bürgermeister Götz Konrad eröffnet die Sitzung und begrüßt die gewählten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie die Zuschauer und die Vertreter der Presse.

Die Ladung zu dieser Sitzung erfolgte mit Schreiben vom 11.04.2016 und wurde termingerecht zugestellt und in der Wochenzeitung der Gemeinde Eschenburg veröffentlicht.
Gegen die Tagesordnung und die Ladungsfrist wird kein Einwand erhoben.

Bürgermeister Konrad stellt die Beschlussfähigkeit mit 28  Gemeindevertretern fest; ab TOP 9 27 Gemeindevertreter.

Punkt 2:    Feststellung des Altersvorsitzenden und Übergabe des Vorsitzes

Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Frau Elke Krämer festgestellt.
Bürgermeister Konrad übergibt den Vorsitz an die Altersvorsitzende, Frau Elke Krämer.


Punkt 3:    Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
    
Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird Herr Hans-Otto Hermann gemeinsam zur Wahl als Vorsitzender der Gemeinde-vertretung vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag durch Handaufheben einstimmig zugestimmt.

Herr Hermann nimmt die Wahl an und übernimmt den Vorsitz.
    

Punkt 4:    Wahl der 3 stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung sowie Beschluss über die Reihenfolge der Vertretung (gem. § 57 HGO)  

Gemäß der Hauptsatzung der Gemeinde Eschenburg sind 3 Stell-vertreter für den Vorsitzenden der Gemeindevertretung zu wählen.

Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird folgender gemeinsamer Vorschlag für diese Wahl eingebracht:

    1.)    Bieber, Thomas            SPD
    2.)    Krüll, Jürgen                CDU
    3.)    Wege, Hugo                FWG

Die Stellvertretung soll in dieser Reihenfolge stattfinden.

Als Ersatzkandidaten werden vorgeschlagen:

1. Dr. Cyris, Paul                             SPD
2. Klingelhöfer, Rüdiger                  SPD
3. Knöbel, Jan                                 SPD
4. Dietrich, Rolf                               CDU
5. Kasper-Saßmannshausen, Uta  CDU
6. Müller, Leo                                  CDU
7. Schwehn, Reiner                        FWG
8. Neitz, Markus                             FWG

Bei den Nachrückern sind sich die Fraktionen dahingehend einig, dass beim Ausscheiden eines Mitgliedes jeweils ein anderes Mitglied der gleichen Fraktion nachrückt, wobei diese Fraktion dann auch die Reihenfolge der Nachrücker verändern kann.
Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag durch Handaufheben einstimmig zugestimmt.


Punkt 5:    Wahl des Schriftführers und seiner Vertreter gem. § 61 HGO

Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird gemeinsam vorgeschlagen:

a)    Schriftführer:        Deutsch, Rainer

b)    Stellvertreter:       Holighaus, Dieter
                                    Schwehn, Benjamin
                                    Nickel, Sascha

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.

Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag durch Handaufheben einstimmig zugestimmt.

Punkt 6:    Berichte des Gemeindevorstandes und der Verbände

Der schriftliche Bericht von Bürgermeister Konrad über die Arbeit des Gemeindevorstandes und der Verbände seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung  wurde jedem Körperschaftsmitglied per E-Mail zugeleitet. Ferner ist er im Internet nachlesbar. Er ist als Anlage diesem Protokoll beizufügen.

Bürgermeister Konrad ergänzt seinen Bericht, indem er die Gemeindevertretung über das verbesserte Angebot des Verlages Linus Wittich zur Verlängerung des Vertrages für unsere Wochenzeitung informiert.


Punkt 7:    Beratung und Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 06.03.2016 gem. § 26 KWG
    a) Gemeindevertretung
    b) Ortsbeiräte


Die Ergebnisse wurden am 10.03.2016 durch den Gemeindewahlausschuss einstimmig festgestellt.
Nach der öffentlichen Bekanntmachung am 18.03.2016 sind während der Einspruchsfrist (2 Wochen) keine Einsprüche eingegangen.

a) Die Gemeindevertretung stellt einstimmig die Gültigkeit der Kommunalwahl für die Gemeindevertretung vom 06.03.2016 gemäß § 26 KWG fest.

b) Die Gemeindevertretung stellt einstimmig die Gültigkeit der Kommunalwahl für den Ortsbeirat Eibelshausen vom 06.03.2016 gemäß § 26 KWG fest.

c) Die Gemeindevertretung stellt einstimmig die Gültigkeit der Kommunalwahl für den Ortsbeirat Wissenbach vom 06.03.2016 gemäß § 26 KWG fest.

d) Die Gemeindevertretung stellt einstimmig die Gültigkeit der Kommunalwahl für den Ortsbeirat Hirzenhain vom 06.03.2016 gemäß § 26 KWG fest.

e) Die Gemeindevertretung stellt einstimmig die Gültigkeit der Kommunalwahl für den Ortsbeirat Eiershausen vom 06.03.2016 gemäß § 26 KWG fest.

f) Die Gemeindevertretung stellt einstimmig die Gültigkeit der Kommunalwahl für den Ortsbeirat Simmersbach vom 06.03.2016 gemäß § 26 KWG fest.
Punkt 8:    Beratung und Beschlussfassung über die Bildung und Besetzung der Ausschüsse gem. § 62 HGO

Seitens der CDU- und FWG-Fraktion wird folgender Vorschlag für die Bildung und Besetzung der Ausschüsse der Gemeindevertretung Eschenburg eingebracht:

a) Der Ältestenrat, bestehend aus den/der Fraktionsvorsitzenden von der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion und dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung, bleibt bestehen.

b) Zur Vorbereitung von Beschlüssen der Gemeindevertretung werden folgende drei Ausschüsse gebildet:

            Haupt- und Finanzausschuss
            Bau- und Umweltausschuss
            Kultur-  und Sozialausschuss

Der Kultur-  und Sozialausschuss nimmt auch die Aufgabengebiete Jugend, Freizeit und Sport wahr.

Die Hauptsatzung der Gemeinde Eschenburg soll bezüglich der Ausschussbildung nicht geändert werden.

c) Die Zahl der Ausschussmitglieder wird auf 7 festgesetzt, wobei sich die Fraktionen über die Besetzung wie folgt einig sind:

    CDU 4 , SPD 2 , FWG 1

d) Die Mitglieder der Ausschüsse werden nicht durch Wahlen, sondern im Benennungsverfahren gemäß § 62 Abs. 2 HGO durch die jeweilige Fraktion bestimmt.

Von Seiten der SPD-Fraktion wird ein Antrag auf Unterbrechung der Sitzung gestellt.
Daraufhin unterbricht der Vorsitzende die Sitzung.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung wird von Seiten der SPD-Fraktion folgender Änderungsantrag zu Punkt c) gestellt:

"Die Zahl der Ausschussmitglieder bleibt unverändert bei 9, wobei sich die Fraktionen über die Besetzung wie folgt einig sind:

CDU 4 , SPD 3 , FWG 2".

Der Änderungsantrag wird mit 9 Ja-Stimmen bei 19 Nein-Stimmen abgelehnt.
Der Vorschlag der CDU- und FWG-Fraktion wird mit 19 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen angenommen.

Punkt 9:    Wahl und Amtseinführung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeindevorstandes (Beigeordnete) gem. §§ 39 a und 55 HGO

Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird folgender gemeinsamer Vorschlag für die Wahl der 7 ehrenamtlichen Beigeordneten eingebracht:

lfd.    Name                            Fraktion
Nr.
1.    Kreft, Joachim (1. Beigeordneter)  CDU
2.    Dr. Krämer, Rolf                             CDU
3.    Brunhofer, Manfred                        CDU
4.    Reeh, Hans-Jürgen                        CDU
5.    Heinz, Ulrich                                   SPD
6.    Meuser, Dirk                                   SPD
7.    Pfeiffer, Armin                                FWG

Bei den Nachrückern sind sich die Fraktionen dahingehend einig, dass beim Ausscheiden eines Mitgliedes jeweils ein anderes Mitglied der gleichen Fraktion nachrückt, wobei diese Fraktion dann auch die Reihenfolge der Nachrücker verändern kann.

Als Nachrücker werden vorgeschlagen:

lfd.    Name                            Fraktion
Nr.
1.    Kasper-Saßmannshausen, Uta            CDU
2.    Herold, Markus                    CDU
3.    Arhelger, Klaus                    CDU
4.    Müller, Gerd                        CDU
5.    Haas, Dirk                        CDU
6.    Krüll, Jürgen                        CDU
7.    Dr. Cyris, Paul                    SPD
8.    Klingelhöfer, Rüdiger                SPD
9.    Manderbach, Jacob                     SPD
10.    Bieber, Thomas                    SPD
11.    Karp, Maximilian                    SPD
12.    Schneider, Armin                    SPD
13.    Wege, Hugo                        FWG
14.    Schwehn, Reiner                    FWG
15.    Neitz, Markus                    FWG
16.    Debus, Bernd                    FWG
17.    Stücher, Rainer                    FWG
18.    Beck, Reiner                        FWG

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag einstimmig durch Handaufheben zugestimmt.



Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Hermann, verpflichtet die ehrenamtlichen Beigeordneten durch Handschlag auf ihre gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten.

Danach händigt Bürgermeister Konrad den Beigeordneten ihre Ernennungsurkunden aus. Anschließend nimmt Herr Hermann die Vereidigung des Gemeindevorstandes vor. Alle 7 Beigeordneten schwören die ihnen vorgelesene Eidesformel.

Nach der Einführung und Vereidigung der Gemeindevorstandsmitglieder stellt der Gemeindewahlleiter, Bürgermeister Konrad, das Ausscheiden der Beigeordneten aus der Gemeindevertretung fest.

Gleichzeitig werden schriftlich folgende Nachrücker berufen:
 
von der CDU:    Dirk Haas
            Kevin Holighaus
            Ina Reeh

von der SPD:    Marion Cyris
            Brigitte Rupenthal
                        
von der FWG:    Reiner Beck
            (Jörg Martin und Udo Nawroth hatten ihre Mandate nicht
            angenommen.)

Bis auf Reiner Beck sind alle anwesend und nehmen ihre Plätze als Gemeindevertreter ein.


Punkt 10:    Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder für die Betriebs-kommission der "Gemeindewerke Eschenburg"


Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion - wird folgender gemeinsamer Vorschlag für die Wahl der 6 Mitglieder und 6 stellv. Mitglieder für die Betriebskommission der Gemeindewerke eingebracht:

Mitglied:            stellv. Mitglied:

1. Dietrich, Rolf    CDU        1. Haas, Dirk        CDU
2. Holighaus, Kevin    CDU        2. Müller, Leo        CDU
3. Herold, Markus    CDU     3. Stößinger, Manuel    CDU
4. Klingelhöfer, Rüdiger    SPD        4. Müller, Hans-Jürgen    SPD
5. Dr. Cyris, Paul    SPD        5. Schneider, Armin    SPD
6. Wege, Hugo    FWG        6. Stücher, Rainer        FWG

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag einstimmig durch Hand-aufheben zugestimmt.


Punkt 11:    Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder für die Verbands-versammlung des Abwasserverbandes "Obere Dietzhölze"

Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird folgender gemeinsamer Vorschlag für die Wahl der 7 Mitglieder und 7 stellv. Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Obere Dietzhölze" eingebracht:

Mitglied:        stellv. Mitglied:

1. Reeh, Hans-Jürgen    CDU    1. Müller, Gerd        CDU
2. Brunhofer, Manfred    CDU    2. Rieß, Heinz        CDU
3. Brietzke, Werner    CDU    3. Müller, Leo        CDU
4. Herold, Markus    CDU    4. Baum, Heiner        CDU  
5. Klingelhöfer, Rüdiger    SPD    5. Knöbel, Jan        SPD
6. Müller, Hans-Jürgen    SPD    6. Schneider, Armin        SPD
7. Wege, Hugo    FWG    7. Beck, Reiner        FWG

    Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
    Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag einstimmig durch Hand-aufheben zugestimmt.


Punkt 12:    Wahl der Mitglieder und der stellv. Mitglieder für die Verbands-versammlung des Abwasserverbandes "Pergebiet/Bad Laasphe"

Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird folgender gemeinsamer Vorschlag für die Wahl der 2 Mitglieder und 2 stellv. Mitglieder für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Perfgebiet/Bad Laasphe" eingebracht:

    Mitglied:                    stellv. Mitglied:

1. Haas, Dirk    CDU        1. Holighaus, Kevin        CDU
2. Rupenthal, Brigitte    SPD        2. Karp, Maximilian        SPD

Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
Da  niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag einstimmig durch Handaufheben zugestimmt.


Punkt 13:    Wahl eines Mitgliedes und eines stellv. Mitgliedes für die Verbands-versammlung des Wasserbeschaffungsverbandes "Wasserwerke Dillkreis Süd"


Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird folgender gemeinsamer Vorschlag für die Wahl des Mitgliedes und des stellv. Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes "Wasser-werke Dillkreis Süd" eingebracht:

Mitglied:                    stellv. Mitglied:

1. Dr. Cyris, Paul    SPD        1. Knöbel, Jan        SPD

    Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
    Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag einstimmig durch Handaufheben zugestimmt.


Punkt 14:    Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder für die Verbandsver-sammlung des Zweckverbandes "Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal"

Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird folgender gemeinsamer Vorschlag für die Wahl der 10  Mitglieder und 10 stellv. Mitglieder für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal" eingebracht:

Mitglied:                        stellv. Mitglied:

1. Müller, Leo    CDU    1. Reeh, Ina             CDU
2. Arhelger, Klaus    CDU    2. Stößinger, Manuel    CDU
3. Krämer, Elke    CDU    3. Hermann, Hans-Otto    CDU
4. Müller, Gerd    CDU    4. Haas, Dirk            CDU
5. Hofmann, Marko    CDU    5. Kasper-Saßm., Uta    CDU
6. Klingelhöfer, Rüdiger    SPD    6. Manderbach, Jacob    SPD
7. Müller, Hans-Jürgen    SPD    7. Knöbel, Jan        SPD
8. Schneider, Armin    SPD    8. Bieber, Thomas        SPD
9. Wege, Hugo    FWG    9. Neitz, Markus        FWG
10. Schwehn, Reiner    FWG          10. Stücher, Rainer        FWG
    
Ab 01.01.2017 reduziert sich die Anzahl der Mitglieder der Gemeinde Eschenburg auf 7. Der jeweils letztgenannte Kandidat aus jeder Fraktion scheidet dann aus der Verbandsversammlung aus.

    Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
    Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag einstimmig durch Handaufheben zugestimmt.


Punkt 15:    Wahl eines Mitgliedes und eines stellv. Mitgliedes für die Verbands-versammlung des Sparkassenzweckverbandes Dillenburg

Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion wird folgender gemeinsamer Vorschlag für die Wahl des Mitgliedes und des stellv. Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Dillenburg eingebracht:

Mitglied:                    stellv. Mitglied:

1. Krüll, Jürgen    CDU        1. Heinz, Ulrich        SPD

    Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
    Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag einstimmig durch Handaufheben zugestimmt.


Punkt 16:    Wahl eines Mitgliedes und eines stellv. Mitgliedes für die Verbandsversammlung des KIV Gießen

Seitens der CDU-, SPD- und FWG-Fraktion folgender gemeinsamer Vorschlag für die Wahl des Mitgliedes und des stellv. Mitgliedes für die Verbandsversammlung des KIV Gießen eingebracht:

Mitglied:                    stellv. Mitglied:

1. Bürgermeister Konrad, Götz        1. Deutsch, Rainer

    Weitere Vorschläge werden nicht gemacht.
    Da niemand widerspricht, wird diesem Vorschlag einstimmig durch Handaufheben zugestimmt.


Punkt 17:    Ehrungen

    a)    Verabschiedung der aus der Gemeindevertretung und dem Gemeindevorstand ausgeschiedenen Körperschaftsmitglieder

        Bürgermeister Konrad und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Hermann verabschieden aus dem Gemeindevorstand
* Jürgen Rompf
* Karl-Heinz Kaczmarek
* Rainer Hinke
* Dirk Hill
        und bedanken sich bei ihnen für ihre geleistete Tätigkeit für die Gemeinde Eschenburg.

        Bürgermeister Konrad und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Hermann verabschieden aus der Gemeindevertretung
* Otto Wagner
* Jan Mazur (nicht anwesend)
* Ulrich Meier (nicht anwesend)
* Andreas Leder
* Detlef Krentscher
* Volker Schmidt (nicht anwesend)
* Heinke von der Heydt (nicht anwesend)
* Dieter Johannson
        und bedanken sich bei ihnen für die geleistete Arbeit für die Gemeinde Eschenburg.

    b)    Verleihung des Ehrentellers der Gemeinde Eschenburg

        Bürgermeister Konrad und der Vorsitzende der Gemeindevertretung Hermann verleihen den Ehrenteller der Gemeinde Eschenburg an
* Thomas Bieber
* Wilfried Bode
* Dirk Hill
* Marko Hofmann
* Karl-Heinz Kaczmarek
* Jürgen Krüll
        für ihre Tätigkeit in den Gremien der Gemeinde Eschenburg und bedanken sich bei ihnen für die bisher geleistete Arbeit.

    c)    Ernennung zum Ehrengemeindevertreter

        Herr Lorenz Pfeifer wird zum Ehrengemeindevertreter der Gemeinde Eschenburg ernannt.



Ende der Sitzung: 20.35 Uhr




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