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Bericht des Gemeindevorstands (11.02.2016)

Eibelshausen:


1. Der Gemeindevorstand hat beschlossen, für das Programm „Stadtumbau in Hessen“ keine Bewerbung abzugeben. Gründe dafür sind, dass die Gemeinde Eschenburg bei einem empfohlenen Mindestvolumen von 5 Mio. € – auch bei hoher Förderung – zum einen den Eigenanteil derzeit nicht aufbringen und zum anderen nicht konkrete Projekte in der Größenordnung anmelden kann. Für 2017 sieht der Haushalt den Ausgleich vor, und dann geht es an das Rückzahlen des Kassenkredits. Auch wenn Eschenburg weniger Umlage an den Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ zahlt, bedeutet diese Ersparnis keine „freien Mittel“, sondern zunächst nur weniger Defizit. Freilich ist die Gemeinde Eschenburg seit 2005 auf der Suche nach einem Förderprogramm (zuerst „Einfache Stadterneuerung“, dann „Aktive Kernbereiche“ und zuletzt „Stadtumbau in Hessen“). Bevor die Gremien per Beschluss entscheiden, ob wir an einem Förderprogramm teilnehmen, sollten sie zusammen klären, was wir uns leisten wollen und können (konkrete Ziele, genaue Zahlen). Wir geben den Gremien nochmals die Unterlagen und weitere Ideen zur Kenntnis mit der Bitte, sich damit zu befassen. Wenn die Ziele klar sind, werden wir auch Wege finden.

2. Planungen für eine „Neue Mitte“ in Eibelshausen gehen weiter – auch ohne eine Förderung aus diesem Programm. Ein Gespräch beim Regierungspräsidium bestätigte diesen Ansatz zur Innenentwicklung.

3. Weiter wird nach einem geeigneten Betreiber für ein Altenheim am Honigbaum gesucht. Weiterhin erreichen uns Anfragen und Angebote, in Eschenburg eine solche Einrichtung zu bauen. Allen Interessenten wird mitgeteilt, dass wir dafür einen Bebauungsplan aufgelegt und einen Vertrag mit dem Investor abgeschlossen haben. Für das dazugehörige Grundstück hat die Fa. Medem Care einen Kaufvertrag mit dem Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“, der den Kauf des Parkplatzgrundstückes, den Ersatzneubau der wegfallenden Stellplätze und eine Bindungsfrist bis zum 31.03.2017 beinhaltet.

4. Im Neubaugebiet Dombachseite Nr. 2 konnte im Januar der Verkauf von drei Grundstücken beschlossen werden. Im Einzelnen waren dies die Bauplätze am Bingenacker 23 und 25 (mit jeweils 363 m2 Fläche) und Bingenacker 33 mit 291 m2. Die Antragsteller kommen aus Eschenburg.

5. Wie in den Gremien berichtet, hat sich im Laufe der vergangenen Jahre hinter den Häusern des Waldweges und der Johannesbergstraße eine Kleingartensiedlung entwickelt, die im Außenbereich liegt und demzufolge illegal ist. Nachdem Lösungsversuche nicht geglückt sind, wird nun die Bauaufsichtsbehörde beim Kreis die Sache übernehmen und nach eigener Aussage den Rückbau der Hütten veranlassen.

Hirzenhain:

1. Die ehemalige Diskothek „Whisky Bill“ möchte der neue Besitzer dem Kreis als Flüchtlingsunterkunft anbieten. Zwar war für das Gebäude an der Hirzenhainer Straße der Abriss beantragt und genehmigt, aber es hat nach Angaben des Eigentümers keine konkreten Neubau-Pläne gegeben, weshalb die Liegenschaft im Verbund mit anderen Häusern in Haiger, Dietzhölztal und Eschenburg zwischenzeitlich als Unterkunft für Asylbewerber dienen kann. Ob dies für das traditionsreiche Tanzlokal der Fall ist, muss zunächst der Bauantrag zur Nutzungsänderung und dessen Genehmigung zeigen. Dabei ist auch zu klären, wie viele Personen untergebracht werden können. Die aktuellen Arbeiten dienen der Überprüfung der Gebäudesubstanz und dem Aufräumen.


Wissenbach:    

1. Zur Stärkung des Handelsstandortes in Wissenbach und zur Ansiedlung eines weiteren Lebensmittelmarktes haben wir mit dem Regierungspräsidium ein Gespräch geführt, um die gemeinsame Vorgehensweise abzustimmen. Für einen weiteren Lebensmittelmarkt muss ein so genannter Abweichungsantrag an die Regionalversammlung gestellt werden. Dafür stehen die Chancen gut, wenn die leerstehenden Verkaufsflächen im Zuge der Bauleitplanung berücksichtigt werden. Nachdem der Haushalt nun genehmigt ist, kann der Planungsauftrag  erfolgen. Die Bauleitplanung ist eine Einladung an alle Grundstücksbesitzer, die acht alten Bebauungsplanänderungen in eine aktuelle Form zu bringen.

2. Das Land Hessen gibt von den Pachteinnahmen, die Hessen-Forst aus der Windkraft erzielt, 20 Prozent an die Nachbarkommunen ab. Das gilt für Windparks, die nach dem 01.01.2015 in Betrieb gegangen sind und wird an die Nachbarn verteilt, die in einem Abstandsradius von einem und zwei Kilometer liegen. Für Eschenburg könnte das erstmals für den Windpark Bomberg in Frage kommen, dessen Wirtschaftlichkeit allerdings aktuell nochmals überprüft wird. Der Windpark Hemmrain auf der Manderbacher Gemarkung ist zwar außer Reichweite für die Pacht-Beteiligung, aber er soll der Genossenschaft der Lahn-Dill-Bergland Energie als Startprojekt dienen.


Simmersbach:

1. Für die Zwischenzeit hat die Feuerwehr in Simmersbach ein (eigentlich bereits zweifach ausgemustertes) Löschfahrzeug LF 8 erhalten. Die Ersatzbeschaffung läuft mit Hilfe des Landes und des Kreises zusammen mit unserer Bestellung für ein vielseitiges Tragkraftspritzenfahrzeug TSF-W für Eiershausen im Paket über die Landesbeschaffung und in gemeinsamer Ausschreibung mit der Stadt Herborn. Nun kommen nach Eschenburg somit zwei baugleiche Fahrzeuge.

2. Die Jugendfeuerwehr kann am 3. und 4. September vor dem Spritzenhaus ihr 25-jähriges Bestehen feiern, auch wenn am Sonntag das Dorfgemeinschaftshaus Wahllokal ist (Bürgermeisterwahl).

3. Das Dorfgemeinschaftshaus hat einen neuen nebenberuflichen Hausmeister, der bei Vermietungen den Nutzern behilflich ist.

Eiershausen:

1. Für eine Umgestaltung des aufgegebenen Angelgewässers im Schwarzbachtal zu einem Feuchtbiotop sind wir mit der Vogelschutzgruppe und der Naturlandstiftung Lahn-Dill im Gespräch. Die technische Umsetzung erscheint nach einer Erörterung mit der Unteren Wasserbehörde indes schwierig.


Roth:


1. Für einen Windpark Galgenberg (Vorranggebiet 2222, in der aktuellen Karte verschwunden) haben wir nun womöglich herausgefunden, warum das RP Gießen hier eine zu kleine Potenzialfläche sieht: Das Gewerbegebiet Simmersbach ist kleiner als fünf Hektar und wird als „Siedlung“ wahrgenommen, weshalb hier bislang 1.000 Meter Abstand statt 600 Meter angelegt wurden.


Weitere allgemeine Informationen:


1. Kommunalwahl im Internet: Auf der Internetseite der Gemeinde Eschenburg informieren die Top-Meldung „Aktuelles“ und eine Seite www.eschenburg.de/wahl über alles Wesentliche zur Kommunalwahl am 6. März.

2. Breitband-Information: Für Eschenburg wird Lahn-Dill-Breitband am 02.03.2016 (18:30 Uhr, BGH Eibelshausen) eine Informationsveranstaltung anbieten, obgleich die Telekom schon jetzt einzelne Abschnitte freischaltet, sobald diese fertig sind. Weite Teile von Eiershausen, Eibelshausen und Wissenbach sind bereits mit schnellem Internet versorgt, weil sie an der Hauptverteilung Eibelshausen hängen. Die Ortsteile Simmersbach und Roth sind über die Hauptverteilung Steinbrücken angeschlossen, die im Ausbau ist. Der gesamte Vorwahlbereich 02774 soll bis März fertiggestellt sein. Hirzenhain folgt bis November 2016. Für kleinste Gewerbegebiete, Schulen und medizinische Einrichtungen soll in einem Erweiterungsprojekt der Breitbandausbau gebracht werden. Mehr Informationen unter www.lahn-dill-breitband.de im Internet.
 
3. Flüchtlingshilfe Eschenburg: Nach einem Treffen am 09.12.2015 haben wir begonnen, ein Netzwerk aufzubauen, um den aktuell in Eschenburg untergebrachten 123 Flüchtlingen bei der Integration zu helfen. Hier werden für Arbeitsgruppen in allen Ortsteilen noch Helfer gesucht, die sich bei Sprachkursen, Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche und bei der Begleitung einbringen. Der 2007 gegründete Verein „Miteinander – Füreinander“ bildet hierfür das Dach. Als Koordinator und Bindeglied zwischen Arbeitsgruppen und Rathaus haben wir Jacob Manderbach gewinnen können. Wer Interesse hat, mitzuhelfen oder einfach auf dem Laufenden gehalten werden möchte, schicke eine E-Mail an buergermeister@eschenburg.de – das nächste (offene) Treffen ist am 16.02.2016 um 18 Uhr im Rathaus. Hierbei soll mit dem Sportkreis und Vereinen geredet werden, wie wir uns am Landesprogramm „Sport und Flüchtlinge“ beteiligen.

4. Container-Siedlung letzte Reserve:
Auf die Abfrage des Kreises, wo ggf. Container-Siedlungen zur Flüchtlings-Unterbringung geschaffen werden könnten, hat die Gemeinde Eschenburg einige bislang ungenutzte Baugrundstücke in Hirzenhain/Bahnhof und im Gewerbegebiet „Heerfeld“ gemeldet.

5. Förderantrag zum Bundesprogramm Sanierung Sport, Jugend und Kultur: Nach dem Beschluss der Gemeindevertretung vom 12.11.2015 haben wir Anträge im Paket stellen können für das Freizeitbad „Panoramablick“ (360.000 €), die Sanierung der Laufbahn im Holderbergstadion (100.000 €) und den Umbau des Sportplatzes Wissenbach in einen Hybridrasen (440.000 €). Bei einer Bewilligung stehen hier 90 % Förderung an, wobei der Eigenanteil über den Zweckverband, den Sportverein und womöglich die laufenden Zahlungen des Kreises für das Stadion darzustellen sind. Diese Projekte waren zum Stichtag 13.11.2016 anzumelden, weil hierfür die erforderlichen Unterlagen (Bauprogramm, Angebote, etc.) vorlagen.

6. Breidenbach fordert „Kostenausgleich“: Die Gemeinde Breidenbach hat für die Jahre 2012 und 2013 einen Kostenausgleich (§ 28 HKJGB) für zwei Eschenburger Kinder gestellt. Die berechneten Kosten belaufen sich auf 17.716,68 €. Wir haben der Gemeinde Breidenbach im Gegenzug für die Jahre 2013 bis 2015 für ein Kind aus Breidenbach 6.042,00 € in Rechnung gestellt, das eine unserer Kindertagesstätten besucht. Zugleich bieten wir der Gemeinde Breidenbach wie allen anderen Kommunen unsere einfache Vereinbarung an, mit der wir auf gegenseitige Rechnungen künftig verzichten, weil es einen unnötigen Aufwand beiderseits bedeutet, der vielbeschworenen „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ entgegenwirkt und letztlich weniger einbringen wird als der meist mit dem Betreuungsplatz verbundene Arbeitsplatz der Gemeinde beschert.

7. Tagesmütter: In Eschenburg gibt es derzeit drei Tagespflegepersonen mit insgesamt 9 Plätzen. Frau Zoth vom Tagespflegebüro LDK Nord hat im Rathaus eine Informationsveranstaltung abgehalten und bietet weiter Informationen zur Tagespflege als Ergänzung zu den Kindertagesstätten an.
 
8.  „Willkommen!“ für Neubürger: Am 14.07.2016 ab 16 Uhr planen wir wieder zwischen Bürgerhaus und Rathaus ein Fest, um mit neuen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde ins Gespräch zu kommen und vor allem über die vielfältigen Freizeitangebote in Vereinen zu informieren. Zum ersten Vorbereitungstreffen lädt der Bürgermeister für 15.03.2016 um 18 Uhr (Sitzungszimmer 1.01, Rathaus, Hintereingang Bürgerhausparkplatz) ein.

9. Geringere Einnahmen trotz höherer DGH-Gebühren: Die am 11.12.2014 in der Gemeindevertretung beschlossene Satzung über die Benutzung gemeindlicher Einrichtungen hat das Ergebnis nicht verbessert. Die Gebühreneinnahmen lagen 2015 mit insgesamt rd. 30.200 € sogar um über 600 € niedriger als im Vorjahr.

10. Renovierung im Regionalmuseum: Der Verein Regionalmuseum Eschenburg renoviert derzeit die ersten Räume im Obergeschoss der Sparkassen-Filiale in Eibelshausen (Marktstraße 1). Weil staatliche Fördermittel und Geld von der Gemeinde dafür nicht zu bekommen waren, hat der Verein aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden rund 8.000 € zusammengespart, die 30 Jahre nach dem Start für neuen Glanz sorgen und die Ausstellungen zur Historie in ein besseres Licht rücken. Über den Fortgang der Arbeiten informiert die Internetseite www.regionalmuseum-eschenburg.de/blog und sucht Förderer für die nächsten Schritte.

11. Kulturkreis Eschenburg-Dietzhölztal: Die nächsten Termine sind am 19. März das Duo „Lady Birds“ mit „Kriminaltango“ (19 Uhr, DGH Ewersbach, Hauptstraße 92), 9. April „TENÖRE4YOU - Stimmen, die unter die Haut gehen“ (19:30 Uhr, Bürgerhaus Eibelshausen, Jahnstraße 3) und am 7. Mai das „MundART-Festival“ (20 Uhr, Mehrzweckhalle Wissenbach, Forsthausstraße 22). Hierfür werden noch Akteure aus der Region gesucht, die sich unter info@kked.de per E-Mail melden können. Diese „Revue des rollenden ,R‘“ soll ein Benefizkonzert sein, dessen Erlös neuen Jugendangeboten des Kulturkreises in den beiden Gemeinden zugutekommen soll. Das traditionelle Kindertheater im November, ein gemeinsames Angebot für die Ferienpass-Programme in Eschenburg und Dietzhölztal sowie der Nachwuchs-Wettbewerb „Newcomer-Festival“ sind Ziele der Wohltätigkeits-Veranstaltung.

12. Nachfolger für Seniorenbeirat:
Für Eiershausen und Roth wird jeweils ein Nachfolger gesucht für den Seniorenbeirat. Als „Ansprechpartner, Fürsprecher und Sprachrohr“ für die ältere Generation hat der Seniorenbeirat in Eschenburg in jedem der Ortsteile traditionell zwei Vertreter, die beim Seniorennachmittag gewissermaßen in Ur-Wahl bestimmt werden. Für den Seniorennachmittag am 7. Mai (14.30 Uhr, Mehrzweckhalle Wissenbach) und eine Fahrt im Herbst ist das Gremium um Vorsitzenden Erich Schertler bereits in der Planung. Interessenten für die Arbeit des Seniorenbeirats können sich an den Vorsitzenden oder auch an den Bürgermeister wenden.

13. Energie-Vortrag für Hausgebrauch: Am 3.3.2016 um 19 Uhr geht es beim nächsten Eschenburger Energievortrag um „Batteriespeicher für Solaranlagen“. Zu Gast sind die EAM und Experten aus der Region. Der Eintritt ist frei. Mehr unter www.endlich-energie.de im Internet.

14. Zehn Jahre Schulsozialarbeit:
An der Holderbergschule ist die gemeinsam von Kreis und Kommunen getragene Sozialarbeit seit zehn Jahren aktiv. Aktuelle Umfragen unter den Schülern zeigen, dass sich das Beratungsangebot etabliert hat und die Anlaufstelle im „Sunshine House“ genutzt wird.


Gemeindewerke

Haushalt genehmigt: Der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke ist genehmigt.

Vierter Mann: Weil unser Wassermeister Erwerbsminderungsrente auf Zeit erhält, wird für das vierköpfige Team ein Facharbeiter befristet bis Ende 2018 eingestellt.


Abwasserverband „Obere Dietzhölze“

Haushalt genehmigt: Am 11.12.2015 hat der Kreis den Etat genehmigt.

Gemeinsame Projekte in Arbeit: Der gemeinsame Bau des Talsammlers in Steinbrücken ist abgeschlossen. Dietzhölztal sichert nun die Leitungsrechte in den neuen Teilen der Trasse. Über das Bauprogramm werden nun die nächsten Projekte angegangen.

Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“

Satzung unterschrieben: Die neue Verbandssatzung ist mittlerweile von den beiden Mitgliedsgemeinden Dietzhölztal und Eschenburg unterschrieben worden und liegt der Verbandsaufsicht zur Genehmigung vor.

Haushalt beschlossen: Die Verbandsversammlung hat am 21.01.2016 den Haushalt 2016 beschlossen.

Eintrittspreise angepasst: Im Schnitt um 20 Prozent werden sich ab 01.03.2016 die Eintrittspreise erhöhen, hat die Verbandsversammlung beschlossen. Die Tageskarte für Erwachsene kostet dann 6 Euro (vorher 5 Euro). Die letzte Tariferhöhung war 2011. Wie der Überörtliche Bäderbetriebsvergleich zeigt, hat das Freizeitbad 2014 durchschnittlich pro Besucher Erlöse in Höhe von 2,71 €, aber Aufwand in Höhe von 10,35 €.

Tarif fürs Schulschwimmen: Beim Schulschwimmen zahlt der Kreis seit wenigen Jahren das, was das jeweilige Bad an Eintritt für Jugendliche verlangt. Bei uns sind das 2,50 €. Am wenigsten erhält Haiger (1,50 € pro Teilnehmer am Schulschwimmen), am meisten erhalten Solms und Aßlar (4,00 €) in der Erstattung. Eine gesammelte Nachfrage, was eine einheitliche Erstattung von 4,00 € pro Teilnehmer Schulschwimmen die Schulumlage belasten würde, ist seit einem Jahr unbeantwortet. Deshalb hat die Verbandsversammlung nun beschlossen, zum 01.08.2016 einen neuen Tarif „Schulschwimmen“ mit 4,00 € je Teilnehmer einzuführen.

Interkommunale Zusammenarbeit: Einen Personalengpass helfen uns die Kommunen Sinn, Herborn und Dillenburg zu beheben. Mit Vertretern des Dillenburger Freizeitbades wurde im Januar ein Gespräch über die noch engere Zusammenarbeit geführt.

Gemeinsame Öffnung an Feiertagen: Das Familien- und Sport-Schwimmbad „Aquarena“ in Dillenburg und das Freizeitbad „Panoramablick“ in Eschenburg-Eibelshausen wechseln sich bei der Öffnung an Feiertagen ab. Weiterhin bleiben Karfreitag, der 1. Mai, die ersten Feiertage an Ostern und Weihnachten sowie Silvester und Neujahr geschlossen. „Panoramablick“ hat für beide Bäder an Pfingsten, Fronleichnam und am „Tag der deutschen Einheit“ geöffnet (wie sonntags 7 bis 17 Uhr). „Aquarena“ übernimmt den Dienst an Himmelfahrt sowie Ostern und Weihnachten (am zweiten Feiertag), jeweils von 11 bis 18 Uhr.

Besuch aus dem Landtag: Die Haushaltsexpertin der Grünen im Hessischen Landtag, Eva Goldbach, hat das Freizeitbad besichtigt und dabei mit dem Förderverein und dem Verbandsvorsteher über mögliche Hilfen des Landes für die Hallenbäder in Hessen gesprochen.

Techniktour im Freizeitbad: Wie der Besuch aus Wiesbaden können auch Interessierte aus der Region im Freizeitbad unbekannte Ecken entdecken. Am 17.02.2016 um 17 Uhr startet am Haupteingang die nächste Technik-Tour. Anschließend stellt sich der Förderverein des Freizeitbades im Bistro vor, wo um 19 Uhr die Mitgliederversammlung beginnt.


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