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Bonus für Bäder - Vielerorts gefragt, aber nicht in Wiesbaden (11.06.2015)

Die Antwort aus dem Finanzministerium ist keine, findet Verbandsvorsteher Götz Konrad. Der Eschenburger Bürgermeister ist als „Schwimmbad-Chef“ enttäuscht über einen Schriftsatz, den Finanzminister Dr. Thomas Schäfer unterzeichnet hat: Der vielerorts im Land formulierte Wunsch nach einem „Bonus für Bäder“ ist bei den Beratungen über den neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) bislang nicht berücksichtigt worden.
„Im Ergebnis ist der Finanzbedarf durch den Betrieb eines Hallenbades somit durch den neuen KFA gedeckt. Zusätzliche Zuweisungen oder gar die Einführung einer Umlage zur Schwimmbadfinanzierung sind nicht zu rechtfertigen“, heißt es in dem Schreiben.
„Geht nicht, gibt’s nicht“, entgegnet Bürgermeister Konrad und verweist auf die Zuschüsse für Theater, die im gleichen Gesetz geregelt werden, und vor allem auf den „Bäderpfennig“, der im KFA an 30 Kurorte in Hessen jährlich 13 Millionen Euro verteilt. „Alle übrigen Hallenbäder dienen zwar ,nur‘ der normalen Gesundheit, dem Schulschwimmen und dem Vereinssport, aber wir erhalten weder Zuwendungen der Krankenkassen oder erheben Kurtaxen“, so Konrad.
Was den Verbandsvorsteher am meisten an dem Schreiben des Hessischen Ministeriums der Finanzen (HMdF) ärgert, ist die Empfehlung, Interkommunale Zusammenarbeit anzustreben, die IKZ-Beratungsangebote des Landes zu nutzen und das „weitere Verfahren der Neuordnung des KFAS positiv zu begleiten“. Der Zweckverband „Mittelpunktschwimmbad Dietzhölztal“ ist nämlich bereits 1969 als Kooperation der Vorgänger-Gemeinden der heutigen Kommunen Eschenburg und Dietzhölztal entstanden. 55 Prozent der jährlich rund 80.000 Besucher kommen indes von außerhalb.
„Weil die beiden Kreise schon fürs Schulschwimmen einen Beitrag leisten und keine weiteren Umlagen als die Kreisumlage und die Schulumlage erheben dürfen, gehen die Tipps des HMdF hier voll auf Tauchstation“, bemängelt Konrad.
Und dabei hatte der Wunsch nach einem „Bonus für Bäder“ prominente Unterstützung gefunden: Dr. Rolf Müller, Präsident des Landessportbundes, hatte sich in Wiesbaden für eine Lösung in der Bäderfinanzierung eingesetzt.
In den 426 Städten und Gemeinden gibt es nach einer aktuellen Umfrage des Hessischen Schwimmverbandes (HSV) 153 Hallenbäder, von denen bereits 17 geschlossen sind. Die Tendenz steigt mit den Geldsorgen, die die meisten hessischen Kommunen plagen. Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft DLRG beklagt seit Jahren, dass immer weniger Menschen Schwimmen lernen und die Gefahr zu ertrinken steigt. Dass dies auch für den Urlaub oder den Besuch am Baggersee gilt, hatten die Sportlehrer der nahen Holderbergschule in einem „Offenen Brief“ publik gemacht.
Bevor das Gesetz nun in die Beratung der Landtags-Gremien geht, hoffen Bürgermeister Konrad und viele Kollegen in Hessen, dass beim Gesetzgeber doch noch die Einsicht aufkommt, dass der neue Finanzausgleich eine „historische Chance“ ist, um hiermit den Fortbestand der Hallenbäder zu sichern.
„Sonst wären die 50 Millionen Euro regelrecht versenkt, die das Land Hessen – damals noch unter dem Sportminister Volker Bouffier – als Zuschuss für Investitionen in Schwimmbädern dankenswerterweise gegeben hat“, befürchtet Konrad. Im Freizeitbad „Panoramablick“ wurden in den Jahren 2008 und 2012 insgesamt 390.000 € vom Land als Förderung dazu gegeben, um die Technik an wichtigen Stellen auf den neuesten Stand zu bringen.

Info: Über die Vorgeschichte und den Fortgang der Forderung nach einem „Bonus für Bäder“ ist auf der Seite www.freizeitbad-panoramablick.de/bonus im Internet zu lesen.


Insgesamt 390.000 € Zuschuss hat das Land Hessen für Investitionen im Freizeitbad „Panoramablick“ in den Jahren 2009 und 2012 bezahlt, als Volker Bouffier noch Innen- und Sportminister war. Damit konnte das Hallenbad durch Sanierung der Decke, moderne Lüftung und neue Steuertechnik auf den aktuellen Stand gebracht werden. Für den laufenden Betrieb will das Land Hessen indes keine Verbesserung für die Träger-Gemeinden schaffen, obgleich ein „Bonus für Bäder“ aktuell als historische Chance bei der Neuregelung der Kommunalfinanzen gilt. (Foto: Archiv)



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